Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/3314
öffentlich
Datum: | 05/16/2008 |
Dienststelle: | Amt 42 |
Bearbeitung: | Frau Westkamp |
| |
Tagesordnungspunkt:
Grundvoraussetzungen zur Sicherstellung der Bildung, Erziehung und Betreuung für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen
Beschlussvorschlag:
Der Landesjugendhilfeausschuss beschließt die Grundvoraussetzungen zur Sicherstellung der Bildung, Erziehung und Betreuung für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen auf der Grundlage der zurzeit gültigen gesetzlichen Regelungen gem. Vorlage-Nr. 12/3314.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
| Produktgruppe: | |
| Erträge: | keine | Aufwendungen: | keine |
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan
| | /Wirtschaftsplan | |
| Einzahlungen: | keine | Auszahlungen: | keine |
| Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan | | /Wirtschaftsplan | |
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
| keine |
| Jährliche ergebniswirksame Folgekosten: | |
| Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten | |
Unterschrift:
In Vertetung
M e r t e n s
Begründung der Vorlage Nr. 12/3314:
In der Sitzung des Unterausschusses Tageseinrichtungen für Kinder am 25.04.2008 wurde erörtert, ob die vom Landesjugendhilfeausschuss in der Sitzung am 10.05.2007 auf der Grundlage der zurzeit gültigen gesetzlichen GTK-Regelungen beschlossenen Grundvoraussetzungen auch nach Inkrafttreten des Kinderbildungsgesetzes - KiBiz über den 01.08.2008 hinaus gelten. Es bestand Einvernehmen, dass diese Grundvoraussetzungen für die Erteilung der Betriebserlaubnis für alle Träger von Tageseinrichtungen auch auf der Grundlage der Regelungen im KiBiz gelten. In der Sitzung des Unterausschusses am 14.05.2008 wurde diese Intention nochmals bestätigt.
Daher ist der Begriff "GTK" aus der ursprünglichen Formulierung zu streichen.
Die Grundvoraussetzungen sind als Anlage beigefügt.
In Vertretung
M e r t e n s