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LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/1628
öffentlich
Datum:
09/21/2011
Dienststelle:
Fachbereich 21
Bearbeitung:
Herr Wiese
Finanz- und Wirtschaftsausschuss05.10.2011empfehlender Beschluss
Landschaftsausschuss07.10.2011Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Rheinland Kultur GmbH (RKG)
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages
Beschlussvorschlag:
"Der Landschaftsausschuss beschließt:
1. den Vertreter des Landschaftsverbandes Rheinland in der Gesellschafterversammlung der Rheinland Kultur GmbH (RKG), Herrn Prof. Dr. Jürgen Rolle, dahingehend zu binden, den Anpassungen des Gesellschaftsvertrages der RKG gemäß Vorlage Nr. 13/1628 zuzustimmen.

2. die Verwaltung zu ermächtigen, etwaige Anpassungen an dem Gesellschaftsvertrag, sofern sie zur Umsetzung notwendig und nicht materieller Art sind, vornehmen zu dürfen."
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:Aufwendungen:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
L U B E K
Zusammenfassung:
Die Anpassung des Gesellschaftsvertrages erfolgt aufgrund gesetzlicher und aufsichtsrechtlicher Vorgaben. Inhaltlich beziehen sich diese im Wesentlichen darauf, die beschlossene Einstellung des Drittkundengeschäfts und das zum 17.12.2009 in Kraft getretene Transparenzgesetz im Gesellschaftsvertrag nachzuvollziehen.

Begründung:
Anlagen: