Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Ergänzungsvorlage-Nr. 12/4147/1
öffentlich
Datum: | 03/25/2009 |
Dienststelle: | Fachbereich 24 |
Bearbeitung: | Herr Schmidt |
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Tagesordnungspunkt:
Umsetzung des Konjunkturpaketes II
Beschlussvorschlag:
"1. Der Landschaftsausschuss stimmt der Planung und den Kosten für die in der Anlage der Vorlage 12/4147 aufgeführten Maßnahmen des Konjunkturpaketes II mit Ausnahme der Ziffer 2.5 ( LVR- Klinik für Orthopädie / Ambulanz ) zu.
Der Landschaftsausschuss stimmt der Planung und den Kosten für die Maßnahme "LVR-Klinikum Düsseldorf, Neubau von 3 Tageskliniken auf dem Universitätsgelände" ( Ziffer 2.5 neu ) und den zusätzlichen Maßnahmen ( Ziffern 1.4 bis 1.9 neu ) zu.
Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahmen beauftragt.
2. Der Landschaftsausschuss stimmt zu, dass für die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II der
§ 10 der Zuständigkeits- und Verfahrensordnung für die Ausschüsse der Landschaftsversammlung Rheinland und ihrer Kommissionen keine Anwendung findet.
Die Vergaben, die in die Zuständigkeit des Vergabeausschusses fallen, werden listenmäßig erfasst und quartalsweise dem Vergabeausschuss zur Kenntnis gegeben."
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
| Produktgruppe: | |
| Erträge: | | Aufwendungen: | |
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan
| | /Wirtschaftsplan | |
| Einzahlungen: | | Auszahlungen: | |
| Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan | | /Wirtschaftsplan | |
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
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| Jährliche ergebniswirksame Folgekosten: | |
| Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten | |
Unterschrift:
V o i g t s b e r g e r