Ergänzungsvorlage-Nr. 12/2011/1
Beschlussvorschlag:
"Die Wirtschaftspläne der HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West für das Jahr 2007 werden in Form der vorliegenden Entwurfs-Druckfassung gem. Vorlage Nr. 12/2011/1 festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2007 bis zur Drucklegung an die aktuelle Entwicklung anzupassen sowie gegebenenfalls erforderliche Änderungen vorzunehmen, soweit diese Änderungen keine Auswirkungen auf die Ausgeglichenheit der Ergebnisse haben."
Begründung der Vorlage Nr. 12/2011/1:
Der Ausschuss für das Heilpädagogische Netzwerk hat in seiner Sitzung am 02.02.2007 die Beratung der Wirtschaftsplanentwürfe 2007 der HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West entsprechend der Vorlage Nr. 12/2011 auf die Sitzung am 09.03.2007 vertagt.
Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss hat die Beratung der Vorlage Nr. 12/2011 in seiner Sitzung am 07.02.2007 und der Landschaftsausschuss hat die Beratung in seiner Sitzung am 14.02.2007 ebenfalls vertagt.
Text der Ursprungsvorlage Nr. 12/2011:
Der Ausschuss für das Heilpädagogische Netzwerk berät als Betriebsausschuss gem. § 5 (4) EigVO NRW i.V. mit § 23 LVerbO und § 9 (2) der Betriebssatzung für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen des LVR über den Entwurf der Wirtschaftspläne des Netzwerkes Heilpädagogischer Hilfen des LVR. Mit Vorlage 12/2016 wurden als Anlage zum Entwurf der Haushaltssatzung die Wirtschaftsplanentwürfe 2007 der HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West am 11.01.2007 in die Landschaftsversammlung eingebracht. Bezüglich der Einzelheiten wird auf Teil C des gebundenen Exemplares verwiesen.
Im Netzwerk HPH reduziert sich die Soll-Platzzahl 2007 aufgrund des Platzabbaus im Zuge des Anreizprogramms gegenüber dem Jahr 2006 um 51 Plätze auf 1959 Plätze.
Die für 2007 geplante Platzauslastung liegt mit Ø 99,38 % leicht über Vorjahresniveau.
Die Budgets weisen für das Jahr 2007 bei allen drei HPH-Netzen ein ausgeglichenes Ergebnis auf.
Bei der Kalkulation der Wirtschaftsplanentwürfe 2007 wurden die Entgelte 2007 für das HPH-Netz Mittelrhein-Ost und das HPH-Netz Mittelrhein-West um 3,3 % gegenüber dem Vorjahr gekürzt.
Definitive Vergütungsvereinbarungen für das Jahr 2007 waren zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage jedoch noch nicht abgeschlossen.
Sollte sich bis zur Feststellung der Wirtschaftspläne durch die Landschaftsversammlung hinsichtlich der Budgets noch Änderungsbedarf ergeben, sollte die Verwaltung bis zur Drucklegung der Wirtschaftspläne die Druckexemplare entsprechend überarbeiten können.
In Vertretung
L u b e k