Vorlage-Nr. 13/1591
Beschlussvorschlag:
1. Feststellung der Jahresabschlüsse
Der Jahresabschluss zum 31.12.2010 der LVR-Kliniken Bedburg-Hau, Bonn, Düren, Düsseldorf, Essen, Köln, Langenfeld, Mönchengladbach, Viersen, der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen, des LVR-Servicebetriebes Viersen und der LVR-Krankenhauszentralwäscherei wird entsprechend den als Anlagen beigefügten Bilanzen zum 31.12.2010 und den Gewinn- und Verlustrechnungen 2010 festgestellt.
2. Gewinnverwendung und Verlustbehandlung
Die Gewinnverwendung und Verlustbehandlung sieht – ausgehend von den nachfolgend aufgeführten LVR-Kliniken und dem LVR-Servicebetrieb Viersen sowie der LVR-Krankenhauszentralwäscherei – wie folgt aus:
2.1 LVR-Klinik Bedburg-Hau
Aus dem Jahresüberschuss in Höhe von € 960.907,23, zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von € 580.638,37 und einer Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von € 191.957,63, ergibt sich ein Betrag in Höhe von € 1.733.503,23. Davon wird ein Betrag in Höhe von € 924.000,00 in die Betriebsmittelrücklage eingestellt. Des Weiteren erfolgen Zuführungen in die zweckgebundene Rücklage zur Durchführung von Instandhaltungsleistungen in Höhe von € 405.000,00. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von € 404.503,23 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
2.2 LVR-Klinik Bonn
Der Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 344.947,01 und die Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von € 116.636,08 werden in Höhe von € 201.000,00 der Betriebsmittelrücklage zugeführt. In Höhe von € 260.583,09 erfolgt eine Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage zur Finanzierung der Kosten für die Brandschutz- und Asbestmaßnahmen sowie die Umbaumaßnahmen im Fachbereich Kinder- und Jugendpsychiatrie.
2.3 LVR-Klinik Düren
Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 2.321.137,48, zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von € 10.640,65 und der Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von € 114.680,94, wird ein Betrag in Höhe von € 150.000,00 der Betriebsmittelzulage zugeführt. In Höhe von € 100.000,00 erfolgt eine Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage zur finanziellen Absicherung der Weiterentwicklung und Umstrukturierung des sozialen Rehabilitationsbereiches. Des Weiteren erfolgen Zuführungen in die zweckgebundene Rücklage zur Durchführung von Instandhaltungsleistungen in Höhe von € 1.330.000,00, in Höhe von € 750.000,00 zur Finanzierung von Maßnahmen lt. dem genehmigten Gesamtinvestitionsplan der LVR-Kliniken. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von € 116.459,07 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
2.4 LVR-Klinikum Düsseldorf
Der Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 1.472.743,96, zuzüglich der Entnahme aus zweckgebundener Rücklage in Höhe von € 75.084,00, wird in Höhe von € 812.827,96 in eine zweckgebundene Gewinnrücklage zur Durchführung von Instandhaltungen sowie in Höhe von € 735.000,00 in eine zweckgebunden Gewinnrücklage zur Finanzierung von Maßnahmen zur Umsetzung des Gesamtinvestitionsplanes eingestellt.
2.5 LVR-Klinikum Essen
Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 266.829,68, zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von € 203.098,46, wird ein Betrag in Höhe von € 250.000,00 der Betriebsmittelrücklage zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von € 219.928,14 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
2.6 LVR-Klinik Köln
Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 630.202,40, zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von € 354.094,44 sowie der Entnahme aus zweckgebundenen Rücklagen in Höhe von € 80.338,96, wird ein Gesamtbetrag in Höhe von € 1.064.635,80 in die zweckgebundene Rücklage, davon € 536.154,53 für die Betriebsmittelrücklage und € 528.481,27 für die Durchführung von Instandhaltungsleistungen, eingestellt.
2.7 LVR-Klinik Langenfeld
Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 1.731.342,05, zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von € 449.165,40, wird ein Betrag in Höhe von € 565.158,00 der Betriebsmittelrücklage zugeführt. In Höhe von € 1.160.000,00 erfolgt eine Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage zur finanziellen Absicherung der Weiterentwicklung und Umstrukturierung der LVR-Klinik Langenfeld gem. Zielplanung. Der Bilanzgewinn in Höhe von € 455.349,45 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
2.8 LVR-Klinik Mönchengladbach
Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 705.169,00 wird ein Betrag in Höhe von € 115.694,65 der Betriebsmittelrücklage, ein Betrag in Höhe von € 437.265,09 zur Finanzierung von Maßnahmen lt. dem genehmigten Gesamtinvestitionsplan der LVR-Kliniken sowie ein Betrag von € 152.209,26 für Eigenmittel für den schlussabgerechneten Bettenneubau Haus A in die zweckgebundene Rücklage zugeführt.
2.9 LVR-Klinik Viersen
Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 2.054.372,61 wird ein Verlustvortrag in Höhe von € 1.528.343,82 abgedeckt. Des Weiteren erfolgt eine Einstellung in die zweckgebundene Rücklage in Höhe von € 526.028,79. Davon wird ein Betrag in Höhe von € 226.028,79 der Betriebsmittelrücklage sowie ein Betrag in Höhe von € 300.000,00 der zweckgebundenen Rücklage zur Durchführung von Instandhaltungsleistungen zugeführt.
2.10 LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 42.272,14, zuzüglich der Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von € 79.149,21, erfolgt eine Einstellung in die Betriebsmittelrücklage in Höhe von € 80.500,00. Der verbleibende Verlustvortrag, abzüglich des Verlustausgleichs des Trägers aus Vorjahren in Höhe von € 973.767,52, wird als Bilanzverlust in Höhe von € 2.809.373,66 auf neue Rechnung vorgetragen.
2.11 LVR-Servicebetrieb Viersen
Der LVR-Servicebetrieb Viersen hat zum 31.12.2010 seine Tätigkeit eingestellt. Sämtliche Vermögenswerte (Aktiva und Passiva, einschließlich Jahresüberschuss in Höhe von € 3.209,62) sind gemäß Beschlusslage an die LVR-Klinik Viersen zum 01.01.2011 übertragen worden.
2.12 LVR-Krankenhauszentralwäscherei
Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2010 in Höhe von € 8.998,96, zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von € 182.053,94, wird ein Betrag in Höhe von € 150.000,00 in die zweckgebundene Rücklage für die Ausstattung der LVR-Kliniken mit neuer Wäsche zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von € 41.052,90 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Entlastung der Krankenhausausschüsse
Den Mitgliedern der Krankenhaussausschüsse 1 – 4 wird Entlastung erteilt.