Begründung der Vorlage Nr. 12/2697:

Aufgrund der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2006 an Frau Landesrätin Hoffmann-Badache, Dezernentin Soziales, Integration zur Überführung von Integrativen Horten in die Offene Ganztagsschule im Primarbereich und die Situation der Bildung und Betreuung von Kindern mit Behinderung im Offenen Ganztag (Anlage 1) hat die Verwaltung hierzu die Fraktionen in der Landschaftsversammlung Rheinland mit Schreiben vom 14.06.2007 (Anlage 2) informiert.

Zwischen den beiden Dezernaten Soziales, Integration (Dezernat 7) und Schulen, Jugend (Dezernat 4) und hier noch zwischen den Ämtern Kinder und Familie (Amt 42) und Jugendämter, Jugendarbeit und Jugensozialarbeit (Amt 43) hat es einen intensiven Austausch gegeben, dessen Ergebnis das beiliegende Schreiben vom 14.06.2007 ist.

Am 22.06.2007 hat es zu dieser Problematik zudem eine Besprechung zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und dem Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen gegeben, zu der die Fachberatung Offene Ganztagsschulen beim Landesjugendamt Rheinland eingeladen wurde.

Die beiden Ministerien haben geplant, ein Faltblatt zu entwickeln, in dem insbesondere über kommunale Unterstützungsleistungen gemäß dem SGB XII informiert werden soll. Dieses Papier soll mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt und voraussichtlich im Jahr 2008 veröffentlicht werden.

In Vertretung

M e r t e n s