Begründung der Vorlage Nr. 12/4576/1:

Der dem Bauausschuss in seiner Sitzung am 8.9.2009 und dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss in seiner Sitzung am 9.9.2009 vorgelegte Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II wird auch den Krankenhausausschüssen zur Kenntnisnahme vorglegt. Gleichzeitig wird der Terminplan, der dem Bauausschussprotokoll als Anlage beigefügt ist, den Krankenhausausschüssen als Anlage A beigefügt. 

Begründung zur Vorlage 12/4576

Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

Die Verwaltung berichtet dem Bauausschuss und dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss erstmalig zum Projektstand 31.07.2009 über die zur Durchführung beschlossenen Baumaßnahmen – Beschleunigtes Verfahren – im Rahmen des Konjunkturpaketes II.

Mit der Vorlage 12/4147/1 vom 26.03.2009 wurden im Landschaftsausschuss die Baumaßnahmen zur „Umsetzung des Konjunkturpaketes II“ beschlossen.

Der Verlauf der Projekte ist halbjährlich der Vertretung zu berichten.

Als Anlage 1 erhalten Sie eine Aufstellung zum aktuellen Sachstand jeder einzelnen Baumaßnahme. Dem Sachstand zur Kennzeichnung vorangestellt wurde das Quartal 2/09, ggf. ergänzt um aktuelle Ereignisse.

Zwischenzeitlich hat der Städtetag NRW mit Schreiben vom 20.7.2009 über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II in NRW berichtet. 

Als Anlage 2 liegt sowohl das Anschreiben als auch die vom Städttag NRW beigefügte Anlage 1 in Kopie bei.

Im Auftrag

A l t h o f f