LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/1009
öffentlich
Datum:
01/21/2011
Dienststelle:
Steuerungsdienst 41
Bearbeitung:
Frau Fischer-Gehlen
Landesjugendhilfeausschuss10.02.2011Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Grundrevision Kinderbildungsgesetz NRW
Beschlussvorschlag:
Das Positionspapier des Landesjugendhilfeausschusses Rheinland zum aktuellen Dialog der Generalrevision des Kinderbildungsgesetzes NRW wird gemäß Vorlage Nr. 13/1009 beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung

E l z e r
Begründung der Vorlage Nr. 13/1009:

In seiner Sitzung am 06.12.2010 hat der interfraktionelle Arbeitskreis "Grundrevision KiBiz NRW" ein Positionspapier zum aktuellen Dialog der Generalrevision des Kinderbildungsgesetzes NRW erarbeitet und im allseitigen Einverständnis aus Zeitgründen bereits an die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport NRW, an die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen im Landtag NRW sowie an den Beauftragten der Landesregierung NRW für die Belange der Menschen mit Behinderung versandt.

Da der interfraktionelle Arbeitskreis LJHA nur Empfehlungen an den  Landesjugendhilfeausschuss formulieren kann, wird eine förmliche Beschlussfassung durch den Landesjugendhilfeausschuss vorgeschlagen.

Das Positionspapier ist als Anlage beigefügt.

In Vertretung

E l z e r