Vorlage-Nr. 13/1009
Begründung der Vorlage Nr. 13/1009:
In seiner Sitzung am 06.12.2010 hat der interfraktionelle Arbeitskreis "Grundrevision KiBiz NRW" ein Positionspapier zum aktuellen Dialog der Generalrevision des Kinderbildungsgesetzes NRW erarbeitet und im allseitigen Einverständnis aus Zeitgründen bereits an die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport NRW, an die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen im Landtag NRW sowie an den Beauftragten der Landesregierung NRW für die Belange der Menschen mit Behinderung versandt.
Da der interfraktionelle Arbeitskreis LJHA nur Empfehlungen an den Landesjugendhilfeausschuss formulieren kann, wird eine förmliche Beschlussfassung durch den Landesjugendhilfeausschuss vorgeschlagen.
Das Positionspapier ist als Anlage beigefügt.
In Vertretung
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