LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/1377
öffentlich
Datum:
06/08/2011
Dienststelle:
Steuerungsdienst 41
Bearbeitung:
Frau Fischer-Gehlen
Landesjugendhilfeausschuss07.07.2011zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Ersten Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes NRW
Kenntnisnahme:
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Ersten Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes NRW wird gemäß Vorlage Nr. 13/1377 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung

E l z e r
Zusammenfassung:

siehe Begründung

Hinweis auf Anlagen zur Kenntnis


Begründung der Vorlage Nr. 13/1377:

Nachstehend aufgeführte Unterlagen gebe ich Ihnen zur Kenntnis:

Gesetzentwurf der Landesregierung zum Ersten Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (Anlage 1) 

Gegenüberstellung des Gesetzentwurfs mit dem Auszug aus den geltenden Bestimmungen des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Anlage 2)

Sprechzettel der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zur Pressekonferenz am 11.05.2011 zur "1. Stufe Grundrevision KiBiz - Gesetzentwurf" (Anlage 3)

 

In Vertretung

E l z e r