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LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/1395
öffentlich
Datum:
06/27/2011
Dienststelle:
Fachbereich 42
Bearbeitung:
Frau Dr. Schneider
Landesjugendhilfeausschuss07.07.2011zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Anhörung zum Regierungsentwurf zum ersten Kinderbildungsänderungsgesetz im Landtag NRW am 22.06.2011
Kenntnisnahme:
Die Vorlage Nr. 13/1395 wird zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:Aufwendungen:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung

E l z e r
Zusammenfassung:

Mit dieser Vorlage legt die Verwaltung den Fragenkatalog der Landtagsausschüsse "Familie, Kinder und Jugend", "Kommunalpolitik" und "Haushalt und Finanzen" und die gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe zur öffentlichen Anhörung am 22.06.2011 zum Regierungsentwurf für das erste Kinderbildungsänderungsgesetz NRW vor.

Folgende Fragenkomplexe werden behandelt:

- Allgemeine und übergreifende Fragestellungen (Fragen 1 - 16)

- Elternbeiträge (Fragen 17 - 28)

- Ergänzungskräfte/Personalstruktur (Fragen 29 - 41)

- Tagespflege (Fragen 42 - 45)

- Kinder mit Behinderungen (Fragen 46 - 50)

- Familienzentren (Fragen 51 - 58)

- Elternmitwirkung (Fragen 59 - 63)

- Gesundheitsförderung (Fragen 64 - 66)

- Weitere Fragestellungen und gesetzestechnische Detailfragen (Fragen 67 - 84)


Begründung der Vorlage Nr. 13/1395:

Der Fragenkatalog der Landtagsausschüsse "Familie, Kinder und Jugend", "Kommunalpolitik" und "Haushalt und Finanzen" zum Gesetzentwurf der Landesregierung NRW für das Erste Kibiz-Änderungsgesetz und die Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe dazu, werden in der Anlage zur Kenntnis gegeben.

In Vertretung

E l z e r

Anlagen: