Vorlage-Nr. 12/4084
Begründung der Vorlage Nr. 12/4084:
Vorbemerkung: Die Verwaltung hat bereits mit Vorlage 12/3959 dem Umweltausschuss als Fachausschuss am 22.01.2009 die unten aufgeführten Produktgruppen zur Beratung vorgelegt. Der Umweltausschuss hat diese Beratung vertagt.
Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde wegen der zwischenzeitlich bekannt gewordenen Veränderungen jedoch keine Ergänzungsvorlage, sondern eine neue Vorlage erstellt:
Am 12.12.2008 wurde der Entwurf des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2009 in die Landschaftsversammlung eingebracht.
Als Fachausschuss ist der Umweltausschuss für die Beratung folgender Produktgruppen (PG) des NKF-Haushaltes zuständig:
PG 032 Kulturlandschaftpflege (Seite 280)
PG 036 Umweltschutz (Seite 510)
(jeweils außer investiven Baumaßnahmen und Bauunterhaltungsmaßnahmen sowie deren Förderung; die Zuständigkeit hierfür liegt beim Bauausschuss)
Die Personalaufwendungen bzw. -auszahlungen werden vom Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung beraten und beschlossen.
Der Veränderungsnachweis für den Zuständigkeitsbereich des Umweltausschusses ist als Anlage beigefügt.
In Vertretung
H ö t t e