Begründung:

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen (MSW) hat dem Landschaftsverband Rheinland im Dezember 2005 im Rahmen der Verbändeanhörung Gelegenheit zur Stellungnahme zur Neufassung der Erlasse und Förderrichtlinien zur Offenen Ganztagsschule im Primarbereich bis zum 04.01.2006 gegeben.

Der LVR hat sich sowohl aus der Sicht des Schulträgers der Rheinischen Förderschulen als auch als Landesjugendamt zur Neufassung der nachfolgend aufgeführten Erlassentwürfe und Förderrichtlinien zur Offenen Ganztagsschule im Primarbereich geäußert:

• RdErl. des MSJK vom 12.02.2003 "Offene Ganztagsschule im Primarbereich" (BASS 12 - 63 Nr. 4) - zitiert als "Grundsatzerlass"
• RdErl. des MSJK vom 12.02.2003 "Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote Offener Ganztagsschulen im Primarbereich" (BASS 11 - 02 Nr. 19) - zitiert als "Durchführungserlass"
• RdErl. des MSJK vom 14.06.2002 "Zuwendungen für Fortbildungsveranstaltungen für das Personal im Rahmen der verlässlichen Ganztagsangebote" (Schule von acht bis eins", "Dreizehn Plus" und "Silentien" und der Offenen Ganztagsschule" (BASS 11 - 02 Nr. 18)
• RdErl. des MSJK vom 12.05.2003 "Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Offene Ganztagsschulen im Primarbereich" (BASS 11 - 02 Nr. 20).

Darüber hinaus hat die Verwaltung eine erste Einschätzung zur Einrichtung und Genehmigung neuer, erweiterter Ganztagsschulen in der Primar- und Sekundarstufe I und zu Ganztagsförderschulen vorgenommen.

Die dem Ministerium für Schule und Weiterbildung mit Schreiben vom 02.01.2006 übersandten Stellungnahmen des LVR werden dem Schulausschuss anliegend zur Kenntnis gegeben. 

In Vertretung

M e r t e n s