Vorlage-Nr. 12/1122
Beschlussvorschlag:
"Die Wirtschaftspläne der HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West für das Jahr 2006 werden in Form der vorliegenden Entwurfs-Druckfassung gem. Vorlage Nr. 12/1068 festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2006 bis zur Drucklegung an die aktuelle Entwicklung anzupassen sowie gegebenenfalls erforderliche Änderungen vorzunehmen, soweit diese Änderungen keine Auswirkungen auf die Ausgeglichenheit der Ergebnisse haben."
Begründung:
Der Ausschuss für das Heilpädagogische Netzwerk berät als Betriebsausschuss gem. § 5 (4) EigVO NRW i.V. mit § 23 LVerbO und § 9 (2) der Betriebssatzung für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen des LVR über den Entwurf der Wirtschaftspläne des Netzwerkes Heilpädagogischer Hilfen des LVR.
Mit Vorlage 12/1068 sind die gebundenen Exemplare der Wirtschaftsplanentwürfe 2006 der HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West am 20.01.2006 in die Landschaftsversammlung eingebracht worden.
Im Rahmen der Organisationsentwicklung wird aus den bestehenden fünf Rheinischen Heilpädagogischen Heimen Bedburg-Hau, Bonn, Düren, Langenfeld und Viersen zum 01.01.2006 das HPH-Netz wie folgt gebildet:
Das aus dem RHPH Bedburg-Hau (730 Plätze in 2005) entstehende HPH-Netz Niederrhein erhält vom derzeitigen RHPH Viersen 48 Plätze und hat damit in 2006 eine Sollplatzzahl von 778 Plätzen.
Das aus den RHPH Düren und Viersen (330 bzw. 371 Plätze in 2005) entstehende HPH-Netz Mittelrhein-West gibt 48 Plätze an das HPH-Netz Niederrhein ab, erhält 12 Plätze vom derzeitigen RHPH Langenfeld und hat damit in 2006 eine Sollplatzzahl von 665 Plätzen.
Das aus den RHPH Bonn und Langenfeld (180 bzw. 398 Plätze in 2005) entstehende HPH-Netz Mittelrhein-Ost gibt 12 Plätze an das HPH-Netz Mittelrhein-West ab und hat damit in 2006 eine Soll-Platzzahl in Höhe von 567 Plätzen.
Im Netzwerk HPH liegt damit die Soll-Platzzahl gegenüber 2005 unverändert bei 2.010 Plätzen.
Die für 2006 geplante Platzauslastung liegt mit Ø 98,54 % nahezu auf Vorjahresniveau.
Die Budgets weisen für das Jahr 2006 bei allen drei HPH-Netzen ein ausgeglichenes Ergebnis auf. Die Wirtschaftsplanentwürfe 2006 wurden unter Berücksichtigung der aktuell (Stand 01.12.2005) gültigen Pflegesätze aufgestellt.
Die Budgetverhandlungen für 2006 sind noch nicht abgeschlossen. Budgetkürzungen werden nach aktuellem Verhandlungsstand erst für 2007 erwartet.
Sollte sich bis zur Feststellung der Wirtschaftspläne durch die Landschaftsversammlung hinsichtlich der Budgets noch Änderungsbedarf ergeben, sollte die Verwaltung bis zur Drucklegung der Wirtschaftspläne die Druckexemplare entsprechend überarbeiten können.
In Vertretung
K u k l a