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LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/439
öffentlich
Datum:
09/01/2005
Dienststelle:
Amt 72
Bearbeitung:
Sozialausschuss20.09.2005empfehlender Beschluss
Finanz- und Wirtschaftsausschuss21.09.2005empfehlender Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Anreizprogramm zur Durchsetzung des sozialhilferechtlichen Grundsatzes des Vorrangs offener Hilfen
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept gemäß Vorlage Nr. 12/439 umzusetzen und ein Anreizprogramm entsprechend der Vorlage zu schaffen.
Im Haushalt 2005 sind dafür 0,5 Mio. €, in den Haushalten der Jahre 2006, 2007 und 2008 je 1 Mio. € vorzusehen.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine haushaltsrechtliche Umsetzung unter Berücksichtigung der NKF-Bedingungen vorzunehmen.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten der Maßnahme:0,5 Mio. €
Im Haushaltsplan veranschlagt:Nein
Im Wirtschaftsplan veranschlagt:Nein
Mittel stehen zur Verfügung:Nein
Jährliche Folgekosten:für die Jahre 2006 - 2008: 3 Mio. €
jeweils 1 Million
Unterschrift:
M O L S B E R G E R
Anlagen: