LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Ergänzungsvorlage-Nr. 13/1156/1
öffentlich
Datum:
07/05/2011
Dienststelle:
Fachbereich 44
Bearbeitung:
Frau Wildanger
Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung11.07.2011empfehlender Beschluss
Landschaftsausschuss14.07.2011Beschluss
Krankenhausausschuss 312.09.2011zur Kenntnis
Krankenhausausschuss 213.09.2011zur Kenntnis
Krankenhausausschuss 414.09.2011zur Kenntnis
Krankenhausausschuss 115.09.2011zur Kenntnis
Gesundheitsausschuss16.09.2011zur Kenntnis
Schulausschuss19.09.2011zur Kenntnis
Kulturausschuss21.09.2011zur Kenntnis
Betriebsausschuss LVR-Jugendhilfe Rheinland28.09.2011zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Aussetzung des Zivildienstes -
Auswirkungen auf die LVR-Schulen
Beschlussvorschlag:
"Die Verwaltung wird beauftragt, einen Stellenpool für Pflegehilfskräfte auf der Basis der Vorlage Nr. 13/1156/1 einzurichten."
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr): gem. eintretender Modellberechnung
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehaltennein
Unterschrift:
L u b e k
Zusammenfassung:

Begründung der Ergänzungsvorlage Nr. 13/1156/1

 
Der Deutsche Bundestag hat am 24.03.2011 das Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines sog. Bundesfreiwilligendienstes beschlossen.Die Ausfertigung und Verkündung der Rechtsänderung ist Anfang Mai 2011 vollzogen worden. Danach wird mit Wirkung vom 01.07.2011 die Wehrpflicht und die Pflicht zur Ableistung eines Zivildienstes ausgesetzt.

Der Landschaftsausschuss hat in der Sitzung am 11.04.2011 die Vorlage Nr. 13/1156 nicht beschlossen, sondern die Verwaltung beauftragt, eine Vorlage vorzulegen, in der die Auswirkungen des Aussetzens des Zivildienstes auf die gesamten Dienststellen des LVR aufgezeigt werden.

In der Vorlage Nr. 13/1290 ist diese Gesamtübersicht dargestellt und es sind Aktualisierungen gegenüber der Vorlage Nr. 13/1156 insbesondere im Hinblick auf

 - die Vereinbarung mit dem ijgd (Internationaler Jugendgemeinschaftsdienst) - Ziff. 4.1

 - die Werbe- und Anreizmaßnahmen - Ziff. 6.1

aufgezeigt. Die Ziffer 7 ist durch die Vorlage Nr. 13/1290 ersetzt.

Über den aktuellen Besetzungsstand in den LVR-Förderschulen wird die Verwaltung in der Sitzung berichten.

Die Begründung der Ursprungsvorlage Nr. 13/1156 liegt als Anlage bei.

 

L u b e k