Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/2205
öffentlich
Datum: | 06/27/2012 |
Dienststelle: | Fachbereich 03 |
Bearbeitung: | Frau Krause |
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| Landschaftsausschuss | 27.06.2012 | zur Kenntnis |
| Ausschuss für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen | 31.08.2012 | zur Kenntnis |
| Sozialausschuss | 05.09.2012 | zur Kenntnis |
| Finanz- und Wirtschaftsausschuss | 19.09.2012 | zur Kenntnis |
Tagesordnungspunkt:
Perspektiven der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Kenntnisnahme:
Das gemeinsame Positionspapier sowie die Presseerklärung der drei kommunalen Spitzenverbände und der beiden Landschaftsverbände in NRW zu den Perspektiven der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung werden gemäß Vorlage Nr. 13/2205 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
| Produktgruppe: | |
| Erträge: | | Aufwendungen: | |
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan
| | /Wirtschaftsplan | |
| Einzahlungen: | | Auszahlungen: | |
| Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan | | /Wirtschaftsplan | |
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
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| Jährliche ergebniswirksame Folgekosten: | |
| Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten | |
Unterschrift:
L u b e k
Zusammenfassung:
Im Vorfeld der Bund-Länder-Verhandlungen zum Fiskalpakt am 24.06.2012 veröffentlichten die drei kommunalen Spitzenverbände und die beiden Landschaftsverbände in NRW das gemeinsame Positionspapier "Perspektiven der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung" sowie eine entsprechende Presseerklärung, in der sie eine maßgebliche Beteiligung des Bundes an den Kosten der Eingliederungshilfe fordern.
Begründung:
Das gemeinsame Positionspapier sowie die Presseerklärung der drei kommunalen Spitzenverbände und der beiden Landschaftsverbände in NRW zu den Perspektiven der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung liegen als Anlagen bei.
L u b e k