CDU FRAKTION
LANDSCHAFTSVERSAMMLUNG
RHEINLAND
Ergänzungsantrag-Nr. 13/115/1
öffentlich
Datum: | 03/28/2011 |
Antragsteller: | CDU |
Tagesordnungspunkt:
Hilfen für Querschnittsgelähmte
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird um eine Berichtsvorlage gebeten, in der dargestellt wird, unter welchen Voraussetzungen neuartige Hilfsmittel wie der "ReWalk" den von uns betreuten Menschen mit den entsprechenden Behinderungen zur Verfügung gestellt werden können. Die Vorlage soll auch die Finanzierungsmöglichkeiten darstellen, die für die körperbehinderten Menschen bestehen, die dieses neue Hilfsmittel ggfls. in Anspruch nehmen könnten.
Begründung:
Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung am 03.05.2011 den Ursprungsantrag 13/115 auf den nachfolgenden Sitzungstermin des Sozialausschusses am 28.06.2011 verschoben.
Begründung des Ursprungsantrags:
In der Ausgabe 10/2011 "DER SPIEGEL" wird unter der Überschrift "Zurück auf Augenhöhe" über ein neues technisches Hilfsmittel mit dem Namen "ReWalk" berichtet, das seit kurzem auf dem Markt ist. Es ermöglicht querschnittsgelähmten Menschen, nicht mehr nur im Rollstuhl sitzen zu müssen, sondern auch aufstehen und gehen zu können.
Der Presseartikel ist beigefügt.
Unter dem Gesichtspunkt der Menschenwürde und der verbesserten Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft sowie am Arbeitsleben sollte der "ReWalk" künftig zum Leistungskatalog der aus Mitteln der Eingliederungshilfe oder Ausgleichsabgabe finanzierbaren Hilfsmittel gehören. Im Ergebnis wird dadurch eine verbesserte "Qualität für Menschen" gewährleistet und im Sinne der Inklusion die Teilhabe der Menschen mit Behinderungen am allgemeinen gesellschaftlichen Leben ermöglicht.
Unterschrift:
Frank Boss
Fraktionsgeschäftsführer
Frank Boss
Fraktionsgeschäftsführer