Begründung:

Im Verbandsgebiet des LVR ist die Mehrzahl der Städte und Gemeinden, die die Grundlage des Kommunalverbandes LVR bilden und ihn finanzieren, gezwungen, ihre Aufgaben mit einem Nothaushalt zu bewältigen. Viele Gemeinden müssen dabei zur Erbringung ihrer finanziellen Verpflichtungen Kassenkredite in Anspruch nehmen. Dies gilt auch für die Aufbringung der Umlage für den LVR.

Deshalb muss sich der LVR auf die Wahrnehmung seiner gesetzlich übertragenen Aufgaben beschränken. Das Programm "Erinnerungsorte / Internationale Begegnungen" gehört nicht dazu. Es ist eine freiwillige Aufgabe, die daher nur noch im Rahmen bereits eingegangener Verpflichtungen fortgeführt werden soll.