Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/4202
öffentlich
Datum: | 04/08/2009 |
Dienststelle: | Amt 84 |
Bearbeitung: | Frau Kubny-Lüke |
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Tagesordnungspunkt:
Gleichstellung von Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Arbeitstherapien in den LVR-Kliniken mit den behinderten Beschäftigten in den WfbM
Beschlussvorschlag:
"Zur Gleichstellung von Teilnehmern und Teilnehmerinnen der Arbeitstherapien an den LVR-Kliniken mit den Beschäftigten von Werkstätten für Behinderte wird gemäß Vorlage Nr. 12/4202 der bisher aus der Produktgruppe 060 'LVR-Kliniken und Servicebetriebe' geleistete Heranziehungsausgleich zum 31.05.2009 eingestellt. Zur Vermeidung von persönlichen Härten wird für Personen, die aus Alters- und Krankheitsgründen einen Wechsel in die Werkstatt für behinderte Menschen nicht (mehr) vollziehen können und für die zum Stichtag 31.05.2009 ein Heranziehungsausgleich geleistet wird, das bisherige Verfahren fortgesetzt."
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
| Produktgruppe: | |
| Erträge: | | Aufwendungen: | |
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan
| | /Wirtschaftsplan | |
| Einzahlungen: | | Auszahlungen: | |
| Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan | | /Wirtschaftsplan | |
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
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| Jährliche ergebniswirksame Folgekosten: | |
| Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten | |
Unterschrift:
In Vertretung
K a r a b a i c