Begründung:

Die Wirtschaftsplanentwürfe 2007 der Rheinischen Kliniken wurden am 11.01.2007 als Anlage des Haushaltsplanentwurfes 2007 der Landschaftsversammlung Rheinland vorgelegt (Vorlage Nr. 12/2016); sie wurden von dort aus den Fachausschüssen zur weiteren Beratung zugeleitet.

Für die weitere Beratung der Wirtschaftsplanentwürfe sind die Veränderungsnachweise zu den Erfolgsplänen (ausgenommen Erfolgspläne der Rheinischen Kliniken Düsseldorf, Langenfeld, Mönchengladbach und Viersen) sowie den Investitionsprogrammen (ausgenommen Investitionsprogramm der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau) folgender Kliniken beigefügt:

Bedburg-Hau
Düren
Düsseldorf
Langenfeld
Mönchengladbach
Viersen
Orthopädie Viersen

In den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau kommen die Veränderungen durch die Umsetzung des Ergebnisses der Budgetverhandlungen für 2006 zustande.

Die Veränderungen in den Rheinischen Kliniken Düren entstehen durch die Anhebung der Baukosten, durch den Wegfall der voraussichtlichen Rate 2006 bei der Maßnahme "Brandschutzmaßnahmen
Haus 2", durch die Anhebung der Ausgaben bis 2005, die Reduzierung der voraussichtlichen Rate 2006 der Maßnahme "Errichtung einer Sport- und Therapiestätte auf dem Klinikgelände" und die Aufnahme der neuen Maßnahmen "Einrichtung für die Aufnahmestation" und "Einrichtung für die Werkhalle".

Die Veränderungen in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf ergeben sich aus der Erhöhung der Ausgaben bis 2005, der Reduzierung der voraussichtlichen Rate 2006 bei der Maßnahme "Herrichtung einer TKL für die Kinder- und Jugendpsychiatrie".

Für die Rheinischen Kliniken Langenfeld ergeben sich die Veränderungen durch die Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung für 2009 bei der Maßnahme "Umbau Haus 53 a und Neubau Therapietrakt".

Bei den Rheinischen Kliniken Mönchengladbach ergeben sich die Veränderungen durch die Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung für 2009 bei der Maßnahme "Herrichtung/Umbau des Altbaus/Haupthauses".

Die Veränderungen in den Rheinischen Kliniken Viersen sind bedingt durch die Anhebung der voraussichtlichen Rate 2006, Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung 2009 bei der Maßnahme "Neubau eines Bewegungsbades für die Kinder- und Jugendpsychiatrie", Erhöhung der voraussichtlichen Rate 2006, Minderung der Verpflichtungsermächtigung bei der Maßnahme "Neubau einer Kleinstturnhalle für die Kinder- und Jugendpsychiatrie", Reduzierung der voraussichtlichen Rate 2006 und Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung für 2010 bei der Maßnahme "Neubau von Funktions- und Stationsgebäuden für die Aufnahmeklinik der Kinder- und Jugendpsychiatrie".

In der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen ergeben sich die Veränderungen durch den Wegfall der Maßnahme "Brandschutzmaßnahmen" sowie aus der Umsetzung des Ergebnisses der Budgetverhandlung 2006.

Sollten rechtskräftig genehmigte Budgetvereinbarungen für das Jahr 2007 und ggf. Änderungen bei den Langzeit- und Pflegebereichen sowie bei den Vermögensplänen/Investitionsprogrammen noch rechtzeitig vor den anstehenden Beratungen vorliegen, so ist beabsichtigt, die entsprechenden Ergebnisse im Rahmen einer Ergänzungsvorlage in die Wirtschaftspläne einzustellen. Sollte dies im zeitlichen Rahmen der Beratungsfolge nicht mehr möglich sein, bittet die Verwaltung um Zustimmung, die Wirtschaftsplanentwürfe bis zur Drucklegung ggf. anzupassen.

Bei den Stellenplänen ergeben sich für die Rheinischen Kliniken keine Änderungen.

Wegen den Einzelheiten wird auf die Anlagen zur Vorlage verwiesen.

In Vertretung

L u b e k