Begründung:

Gemäß § 26 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 5 der Betriebssatzung für die Informationsverarbeitung und Kommunikationstechnik des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR InfoKom) ist der Jahresabschluss durch die Landschaftsversammlung festzustellen. Gleichzeitig mit der Feststellung ist über die Gewinnverwendung oder die Verlustbehandlung zu beschließen.

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2005 erfolgte durch die WIROG AG - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Auftrag der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen in Herne. 

LVR InfoKom erhielt für den vorgelegten Jahresabschluss vom Wirtschaftsprüfer den Bestätigungsvermerk, nachdem Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermitteln.

Die Gemeindeprüfungsanstalt wird erst nach Feststellung des Jahresabschlusses durch die Landschaftsversammlung entscheiden, ob der Bestätigungsvermerk zu ergänzen ist.

LVR InfoKom schließt das Wirtschaftsjahr zum 31.12.2005 mit einem Jahresüberschuss von 403.997,75 Euro ab (siehe Anlagen) .

Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung, als Betriebsausschuss für LVR InfoKom, hat in seiner Sitzung am 11.09.2006 mit Vorlage 12/1679 den Jahresabschluss 2005 beraten und hierbei dem Landschaftsausschuss empfohlen, den Jahresabschluss 2005 an die Landschaftsversammlung zur Feststellung weiterzuleiten. Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung gab folgende Beschlussempfehlung:

1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes LVR InfoKom fest.

2. Der Jahresüberschuss des Eigenbetriebes LVR InfoKom zum 31.12.2005 in Höhe von  403.997,75 Euro wird in eine zweckgebundene Investitionsrücklage eingestellt.

In Vertretung

H o f f m a n n - B a d a c h e