Ergänzungsvorlage-Nr. 12/3923/1
Beschlussvorschlag:
"Die Wirtschaftspläne der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West für das Jahr 2009 werden in Form der vorliegenden Entwurfs-Druckfassung unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise gem. Vorlage 12/3923/1 festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2009 bis zur Drucklegung an die aktuelle Entwicklung anzupassen sowie gegebenenfalls erforderliche Änderungen vorzunehmen, soweit diese Änderungen keine Auswirkungen auf die Ausgeglichenheit der Ergebnisse haben."
Begründung der Vorlage Nr. 12/3923/1:
Der Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen hat in seiner Sitzung am 23.01.2009 die Beratung und Beschlussfassung zu Vorlage 12/3923 auf die Sitzung am 06.03.2009 verschoben.
Darüber hinaus ist aufgrund dringend in 2009 durchzuführender Baumaßnahmen im LVR-HPH-Netz Mittelrhein-West die Aufstellung eines Veränderungsnachweises erforderlich (siehe Anlagen).
Begründung der Vorlage 12/3923:
Der Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen berät als Betriebsausschuss gem. § 5 (4) EigVO NRW i.V. mit § 23 LVerbO und § 9 (2) der Betriebssatzung für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen über den Entwurf der Wirtschaftspläne des LVR-Netzwerkes Heilpädagogischer Hilfen. Bezüglich der Einzelheiten wird auf Teil C des gebundenen Exemplares verwiesen. Im Einzelnen ist wie folgt zusammen zu fassen.
1. Platzzahlentwicklung
Im LVR-Netzwerk HPH reduziert sich die Soll-Platzzahl 2009 aufgrund des Platzabbaus im Zuge des Anreizprogramms gegenüber dem Jahr 2008 um 84 Plätze auf 1822 Plätze.
2. Auslastung
Die für 2009 geplante Platzauslastung liegt mit Ø 99,50 % leicht über Vorjahresniveau.
3. Ergebnis
Die Budgets weisen für das Jahr 2009 bei allen drei HPH-Netzen ein ausgeglichenes Ergebnis auf.
Bei der Kalkulation der Wirtschaftpläne 2009 wurden die ab dem 01.01.2007 geltenden Entgelte zuzüglich einer Erhöhung der Grund- und Maßnahmepauschale um 4,95 % zugrunde gelegt.
Beim Leistungsentgelt je ambulanter Fachleistungsstunde wurde eine Erhöhung von 47,50 € auf 49,90 € unterstellt.
Beim Wirtschaftsplan 2009 wird erstmals eine Darstellung der wesentlichen Sparten im Erfolgsplan ausgewiesen.
Sollte sich bis zur Feststellung der Wirtschaftspläne durch die Landschaftsversammlung hinsichtlich der Budgets noch Änderungsbedarf ergeben, sollte die Verwaltung bis zur Drucklegung der Wirtschaftspläne die Druckexemplare entsprechend überarbeiten können.
In Vertretung
L u b e k