LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/1714
öffentlich
Datum:
08/28/2006
Dienststelle:
Amt 72
Bearbeitung:
Herr Dillmann
Sozialausschuss12.09.2006zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Weihnachtsbeihilfe für Bewohnerinnen und Bewohner von Einrichtungen nach dem SGB XII;
hier: Rechtsgutachten des Deutschen Vereins
Kenntnisnahme:
Das Rechtsgutachten des Deutschen Vereins zur Thematik der Weihnachtsbeihilfe für Bewohnerinnen und Bewohner von Einrichtungen nach dem SGB XII wird gemäß Vorlage-Nr. 12/1714 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten der Maßnahme:
Im Haushaltsplan veranschlagt:Nein
Im Wirtschaftsplan veranschlagt:Nein
Mittel stehen zur Verfügung:Nein
Jährliche Folgekosten:
Unterschrift:
In Vertretung

H o f f m a n n - B a d a c h e
Begründung:

Das Rechtsgutachten G 06/06 des Deutschen Vereins vom 1. August 2006 zur Thematik der Weihnachtsbeihilfe für Bewohnerinnen und Bewohner von Einrichtungen nach dem SGB XII, das die Auffassung des LVR bestätigt, wird hiermit dem Sozialausschuss zur Kenntnis gegeben.

 

In Vertretung

H o f f m a n n - B a d a c h e

Anlagen: