Vorlage-Nr. 12/4141
Beschlussvorschlag:
Der Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses vom 12.02.2009 zur Vorlage Nr. 12/3991 „Zukunftsorientiertes Raumprogramm in Tageseinrichtungen für Kinder“ wird gemäß Vorlage Nr. 12/4141 wie folgt geändert:
Der Passus "Für Neubaumaßnahmen müssen diese Rahmenbedingungen umgesetzt werden" wird durch den Passus "Für Neubaumaßnahmen sind diese Rahmenbedingungen grundsätzlich umzusetzen" ersetzt.
Der Text der Raummatrix, Stand 12.02.2009, (Anlage der Vorlage Nr. 12/4141) wird entsprechend angepasst.
Begründung der Vorlage Nr. 12/4141:
Mit dem als Anlage beigefügten Rundschreiben Nr. 42/618/2009 vom 17.02.2009 wurden den Jugendämtern im Bereich des Landschaftsverbandes Rheinland die in der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 12.02.2009 beschlossenen "LVR-Empfehlungen zum Raumprogramm für Kindertageseinrichtungen" mitsamt dem beschlossenen Ergänzungstext zur Kenntnis gegeben.
Auf Grund von kritischen Nachfragen zum Raumprogramm U 3 und zu dem Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses vom 12.02.2009 ergibt sich die Notwendigkeit, diesen Beschluss nochmals zu überdenken. Im Ergebnis ist es erforderlich, den bestehenden Ermessensspielraum der Verwaltung auch bei Neubauten stärker zu verdeutlichen. Daher ist der Beschluss vom 12.02.2009 in seiner Formulierung dahingehend zu ändern.
Die Verwaltung schlägt vor, den Passus "Für Neubaumaßnahmen müssen diese Rahmenbedingungen umgesetzt werden" durch den Passus "Für Neubaumaßnahmen sind diese Rahmenbedingungen grundsätzlich umzusetzen" zu ersetzen.
In Vertretung
M e r t e n s