Zurück Startseite LVIS Drucken
LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/2942
öffentlich
Datum:
01/04/2008
Dienststelle:
Amt 42
Bearbeitung:
Frau Westkamp
Unterausschuss Tageseinrichtungen für Kinder30.01.2008zur Kenntnis
Landesjugendhilfeausschuss21.02.2008zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Kinderbildungsgesetz - KiBiz;
hier: Verfahrensverordnung KiBiz
Kenntnisnahme:
Die Verfahrensverordnung KiBiz wird gemäß Vorlage-Nr. 12/2942 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:Aufwendungen:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung

H ö t t e
Begründung der Vorlage Nr. 12/2942:

 

Die beigefügte Verfahrensverordnung KiBiz (VerfVO KiBiz), die am 18.12.2007 von Herrn Minister Armin Laschet unterzeichnet wurde und am 01.08.2008 in Kraft treten wird, gebe ich Ihnen zur Kenntnis (Anlage1). 

 

Für die Zeit bis zum In-Kraft-Treten der Verfahrensverordnung hat das MGFFI mit dem ebenfalls beigefügten Erlass vom 19. Dezember 2007 die notwendigen Regelungen getroffen, die zum Übergang auf die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen nach dem KiBiz erforderlich sind und im Ständigen Arbeitskreis Kindertagesbetreuung abgesprochen wurden (Anlage 2). 

 

Ein weiterer Erlass zum Einsatz von Ergänzungskräften in Kindertageseinrichtungen und zum Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten für unterdreijährige Kinder wird derzeit vorbereitet und so kurzfristig wie möglich zur Verfügung gestellt.

 

Mit Rundschreiben Nr. 42/550/2007 vom 20.12.2007 habe ich die Jugendämter im Rheinland über die getroffenen Regelungen informiert.

 

 

 

I n Vertretung

 

H ö t t e 

 

Anlagen: