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LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/1548
öffentlich
Datum:
09/08/2011
Dienststelle:
OE 7
Bearbeitung:
Herr Woltmann-Zingsheim
Sozialausschuss20.09.2011zur Kenntnis
Kulturausschuss21.09.2011zur Kenntnis
Ausschuss für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen23.09.2011zur Kenntnis
Finanz- und Wirtschaftsausschuss05.10.2011zur Kenntnis
Landschaftsausschuss07.10.2011zur Kenntnis
Kommission Inklusion17.10.2011zur Kenntnis
Schulausschuss14.11.2011zur Kenntnis
Landesjugendhilfeausschuss24.11.2011zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
"einfach machen". Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft - Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Beschlussvorschlag:
Der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung (Kabinettbeschluss 15.06.2011) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:Aufwendungen:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehaltenja
Unterschrift:
L u b e k 
Zusammenfassung:

Die Verwaltung stellt den Nationalen Aktionsplan und für den LVR wesentliche Inhalte zur Kenntnisnahme vor.

Insbesondere in den Handlungsfeldern Arbeit und Beschäftigung (Kap.3.1), Bildung (Kap. 3.2), Prävention, Rehabilitation, Gesundheit und Pflege (Kap. 3.3), Kinder und Jugendliche (Kap. 3.4.1), Bauen und Wohnen (Kap. 3.7) und Kultur und Freizeit (Kap. 3.9) finden sich zahlreiche Berührungspunkte und Übereinstimmungen mit Maßnahmen und Aktivitäten des LVR, auf die näher eingegangen wird.

Auf die geplante Neuaufstellung der regelmäßigen Behindertenberichterstattung der Bundesregierung wird ausdrücklich verwiesen.

Zu der Aufforderung der Bundesregierung an alle staatlichen Stellen, eigene Aktionspläne zu erstellen, wird festgestellt, dass der LVR dieser mit einem entsprechenden Beschluss im Landschaftsauschuss am 03.12.2010 bereits zuvor gekommen ist.


Begründung:
Anlagen: