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LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/3222
öffentlich
Datum:
04/14/2008
Dienststelle:
Amt 81
Bearbeitung:
Frau Groeters
Landschaftsausschuss23.04.2008Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Konzept zur Speisenversorgung vorlegen
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO
Beschlussvorschlag:
Der Landschaftsausschuss stimmt dem Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 11.04.2008 zum Thema "Konzept zur Speisenversorgung vorlegen" gemäß Vorlage Nr. 12/3222 zu.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:Aufwendungen:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
M o l s b e r g e r
Begründung der Vorlage Nr. 12/3222:

Die Krankenhausausschüsse 1 - 3 und der Gesundheitsausschus haben in ihren April-Sitzungen über den Antrag Nr. 12/285 beraten und - mehrheitlich (Stimmen der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der CDU-Fraktion) - folgenden Beschluss gefasst:

"Die Verwaltung wird beauftragt, ein pädagogisch und therapeutisch fundiertes Konzept zur Speisenversorgung der Patientinnen/Patienten der Rheinischen Kliniken dem Gesundheitsausschuss vorzustellen. Bestehende Überlegungen in den Kliniken sind hierbei zu berücksichtigen."

Der Krankenhausausschuss 4 hat in seiner Sitzung am 09.04.2008 das Konzept zur Speisenversorgung zur Kenntnis genommen.

Da die gemäß § 11 Abs. 2 Satz 3 LVerbO erforderliche 2/3-Mehrheit vorliegend nicht gegeben ist, wird um Zustimmung des Landschaftsausschusses zum Beschluss gebeten.

Der Antrag Nr. 12/285 der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

In Vertretung

L u b e k

Anlagen: