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LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/4054
öffentlich
Datum:
02/17/2009
Dienststelle:
Fachbereich 42
Bearbeitung:
Frau Westkamp
Landesjugendhilfeausschuss09.03.2009zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz;
hier: Informationen des Deutschen Städtetages und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW
Kenntnisnahme:
Die Informationen des Deutschen Städtetages und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW zum Konjunkturpaket II /Zukunftsinvestitionsgesetz werden gemäß Vorlage-Nr. 12/4054 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:keineAufwendungen:keine
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:keineAuszahlungen:keine
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

keine
Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertetung

M e r t e n s
Begründung der Vorlage Nr. 12/4054:

Das beigefügte Anschreiben des Deutschen Städtetages vom 02.02.2009 mit dem Rundschreiben des Deutschen Städtetages zum Konjunkturpaket II / Zukunftsinvestitionsgesetz vom 28.01.2009 gebe ich Ihnen zur Kenntnis (Anlage 1).

Das Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder ist als Anlage 2 beigefügt, die dazugehörige Verwaltungsvereinbarung als Anlage 3.

Ferner gebe ich Ihnen als Anlage 4 die Presseerklärung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW vom 30.01.2009 zum "Zukunftspakt für die Kommunen" zur Kenntnis, auf den sich Landesregierung und kommunale Spitzenverbände im Rahmen des Bündnisses zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes verständigt haben.

In Vertretung

M e r t e n s

Anlagen: