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LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/1605
öffentlich
Datum:
09/12/2011
Dienststelle:
Fachbereich 06
Bearbeitung:
Herr Krichel
Ältestenrat07.10.2011empfehlender Beschluss
Landschaftsausschuss07.10.2011empfehlender Beschluss
Landschaftsversammlung12.10.2011Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Änderung des § 35 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland und ihrer Ausschüsse
Beschlussvorschlag:
§ 35 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland und ihrer Ausschüsse wird wie folgt ergänzt:
"Unterausschüsse und Kommissionen tagen grundsätzlich nichtöffentlich. Das gilt nicht für die Unterausschüsse des Landesjugendhilfeauschusses und die Kommission Inklusion."
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:Aufwendungen:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
L u b e k
Zusammenfassung:

Dem Vorschlag der Mitglieder der Kommission Inklusion, die Kommissionssitzungen zukünftig öffentlich durchführen zu können, soll entsprochen werden.

Die Möglichkeit der öffentlichen Durchführung von Sitzungen der Kommission Inklusion wird als Ausnahmetatbestand in § 35 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung des LVR und ihrer Ausschüsse mit aufgenommen.   

  


Begründung:
Anlagen: