Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Ergänzungsvorlage-Nr. 12/2998/1
öffentlich
Datum: | 02/14/2008 |
Dienststelle: | Fachbereich 21 |
Bearbeitung: | Frau Zimmermann |
| |
Tagesordnungspunkt:
Stiftung Ruhr Museum;
hier: Benennung eines Mitglieds in das Kuratorium
Beschlussvorschlag:
"Der Landschaftsausschuss benennt gemäß § 5 Abs. 1 der Stiftungssatzung Frau/Herrn _____________________ als Vertreterin/Vertreter für den Landschaftsverband Rheinland in das Kuratorium der Stiftung Ruhr Museum."
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
| Produktgruppe: | 043 (politische Gremien) |
| Erträge: | | Aufwendungen: | gem. Entschäd.Satzung |
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan
| ja | /Wirtschaftsplan | |
| Einzahlungen: | | Auszahlungen: | gem. Entschäd.Satzung |
| Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan | ja | /Wirtschaftsplan | |
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
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| Jährliche ergebniswirksame Folgekosten: | |
| Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten | ja |
Unterschrift:
In Vertretung
V o i g t s b e r g e r
Begründung der Ergänzungsvorlage Nr. 12/2998/1:
Im Rahmen von zahlreichen Gesprächskreisen haben sich die maßgeblichen Akteure auf die Neustrukturierung des Gesamtstandortes Zollverein verständigt und vor diesem Hintergrund am 19.12.2007 u. a. einen entsprechenden Rahmenvertrag geschlossen. Der Rahmenvertrag mit den zentralen Eckpunkten der Neuorganisation auf Zollverein sowie die Satzung der unselbständigen Stiftung Ruhr Museum wurden vom Landschaftsausschuss in seiner Sitzung am 10.01.2008 mit der Vorlage Nr. 12/2921 (Dringlichkeitsentscheidung) zur Kenntnis genommen.
Nach den Regelungen des § 1 des Rahmenvertrages haben das Land NRW, die Stadt Essen und der Landschaftsverband Rheinland (LVR) als Stifter die unselbständige Stiftung Ruhr Museum zum 01.01.2008 in der Trägerschaft der Stiftung Zollverein errichtet.
Der Stiftungszweck besteht insbesondere in dem Betrieb des Ruhr Museums auf Zollverein. Als Aufsichts- und Kontrollorgan mit Beratungsfunktion wird ein Kuratorium eingerichtet.
Gemäß § 5 Abs. 1 der Satzung der Stiftung Ruhr Museum besteht das Kuratorium aus 6 Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung Zollverein, von denen jeweils 2 vom Land NRW, der Stadt Essen und vom LVR entsandt werden.
Der Landschaftsausschuss hat das Recht, ein Mitglied aus dem Kreise der Kuratoriumsmitglieder der Stiftung Zollverein für den LVR in das Kuratorium der Stiftung Ruhr Museum zu benennen.
Das zweite Mitglied aus dem Kreise der Kuratoriumsmitglieder der Stiftung Zollverein wird von der Verwaltung des LVR gemäß § 113 Abs. 2 GO benannt.
Begründung der Vorlage Nr. 12/2998:
Im Rahmen von zahlreichen Gesprächskreisen haben sich die maßgeblichen Akteure auf die Neustrukturierung des Gesamtstandortes Zollverein verständigt und vor diesem Hintergrund am 19.12.2007 u. a. einen entsprechenden Rahmenvertrag geschlossen. Der Rahmenvertrag mit den zentralen Eckpunkten der Neuorganisation auf Zollverein sowie die Satzung der unselbständigen Stiftung Ruhr Museum wurden vom Landschaftsausschuss in seiner Sitzung am 10.01.2008 mit der Vorlage Nr. 12/2921 (Dringlichkeitsentscheidung) zur Kenntnis genommen.
Nach den Regelungen des § 1 des Rahmenvertrages haben das Land NRW, die Stadt Essen und der Landschaftsverband Rheinland (LVR) als Stifter die unselbständige Stiftung Ruhr Museum zum 01.01.2008 in der Trägerschaft der Stiftung Zollverein errichtet.
Der Stiftungszweck besteht insbesondere in dem Betrieb des Ruhr Museums auf Zollverein. Als Aufsichts- und Kontrollorgan mit Beratungsfunktion wird ein Kuratorium eingerichtet.
Gemäß § 5 Abs. 1 der Satzung der Stiftung Ruhr Museum besteht das Kuratorium aus 6 Mitgliedern, von denen jeweils 2 vom Land NRW, der Stadt Essen und vom LVR entsandt werden.
Der Landschaftsausschuss hat das Recht, eine Vertreterin/einen Vertreter für den Landschaftsverband Rheinland in das Kuratorium der Stiftung Ruhr Museum zu benennen.
Die/der zweite Vertreterin/Vertreter wird von der Verwaltung des LVR gemäß § 113 Abs. 2 GO bestimmt.
Im Auftrag
K a s c h n y