Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Ergänzungsvorlage-Nr. 12/439/1
öffentlich
Datum: | 09/26/2005 |
Dienststelle: | Amt 21 |
Bearbeitung: | |
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Tagesordnungspunkt:
Anreizprogramm zur Durchsetzung des sozialhilferechtlichen Grundsatzes des Vorrangs offener Hilfen
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept gemäß Vorlage Nr. 12/439 umzusetzen und ein Anreizprogramm entsprechend der Vorlage zu schaffen.
Im Haushalt 2005 sind dafür 0,5 Mio. €, in den Haushalten der Jahre 2006, 2007 und 2008 je 1 Mio. € vorzusehen.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine haushaltsrechtliche Umsetzung unter Berücksichtigung der NKF-Bedingungen vorzunehmen.
Im Haushalt 2005 wird ein Betrag von 0,5 Mio Euro außerplanmäßig im Einzelplman 4 A , UA 4700 (neue Finanzposition 4700.718.143000 - Anreizprogramm für Träger von Wohnheimen zum Abbau von Heimplätzen und zur Flexibilisierung von Wohnangeboten -) bereit gestellt. Deckung wird aus Minderausgaben bei der Finanzposition 4127.721.100000 - unmittelbare Leistungen für Hilfeemfänger in fremden Einrichtungen - angeboten.
Finanzielle Auswirkungen:
| Kosten der Maßnahme: | 0,5 Mio. € |
| Erträge der Maßnahme: | €
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| Im Haushaltsplan veranschlagt: | Nein |
| Im Wirtschaftsplan veranschlagt: | Nein |
| Mittel stehen zur Verfügung: | Nein |
| Jährliche Folgekosten: | für die Jahre 2006 - 2008: 3 Mio. € |
| jeweils 1 Million |
Unterschrift:
V o i g t s b e r g e r In Vertretung
V o i g t s b e r g e r