LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/2857
öffentlich
Datum:
04/10/2013
Dienststelle:
Fachbereich 21
Bearbeitung:
Frau Kremer
Finanz- und Wirtschaftsausschuss22.05.2013zur Kenntnis
Landschaftsausschuss29.05.2013zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Haushaltssatzung 2013;
hier: Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein - Westfalen und Bewirtschaftungsverfügung 2013 (Verfügung einer Haushaltssperre)
Kenntnisnahme:
"Der Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen zum Haushalt 2013 sowie die Bewirtschaftungsverfügung zum Haushalt 2013 (hier: Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 24 Abs. 1 GemHVO) werden gem. Vorlage Nr. 13/2857 zur Kenntnis genommen."
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
L u b e k 
Zusammenfassung:

Das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein - Westfalen hat  die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 mit Erlass vom 15.03.2013 zur Kenntnis genommen und den Hebesatz der Umlage genehmigt.

Zeitgleich mit der Veröffentlichung der Haushaltssatzung am 05.04.2013 wurden die Regelungen zur Bewirtschaftung des Jahres 2013 festgelegt und eine haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 24 Abs. 1 GemHVO verfügt.


Begründung: