Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/1580
öffentlich
Datum: | 09/01/2011 |
Dienststelle: | Fachbereich 44 |
Bearbeitung: | Frau Collet |
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Tagesordnungspunkt:
Schulpolitischer Konsens für Nordrhein-Westfalen; Gemeinsame Leitlinien von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Gestaltung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen vom 19.07.2011
hier: Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 20.07.2011
Kenntnisnahme:
Das Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 20.07.2011 hinsichtlich der gemeinsamen Leitlinien von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für einen schulpolitischen Konsens für Nordrhein-Westfalen vom 19.07.2011 wird gemäß Vorlage 13/1580 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
| Produktgruppe: | |
| Erträge: | | Aufwendungen: | |
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan
| | /Wirtschaftsplan | |
| Einzahlungen: | | Auszahlungen: | |
| Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan | | /Wirtschaftsplan | |
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
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| Jährliche ergebniswirksame Folgekosten: | |
| Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten | |
Unterschrift:
In Vertretung
Mertens
Zusammenfassung:
CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben sich auf einen schulpolitischen Konsens für Nordrhein-Westfalen geeinigt. Danach soll das Schulangebot in NRW zum Schuljahr 2011/2012 um die Sekundarschule ergänzt werden. Ziel ist ein Schulsystem im Bereich der allgemeinbildenden weiterführenden Schulen, welches der Verschiedenartigkeit der Schülerinnen und Schüler in NRW durch eine Vielfalt an Bildungsgängen gerecht wird und darüber hinaus ein wohnortnahes und qualitativ hochwertiges Schulangebot sicher stellt. Der Prozess zur inklusiven Schule soll weiter geführt werden. Sofern Förderschulen dennoch erforderlich sein sollten, sollen sie erhalten bleiben. Die Leitlinien gelten bis 2023.
Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt ausdrücklich den Schulkonsens. Allerdings müsse sorgfältig geprüft werden, ob die Sekundarschule eine adäquate Alternative zur Verbundschule sein kann.
Begründung der Vorlage Nr. 13/1580:
Mit Schreiben vom 20.07.2011 informiert der Städte- und Gemeindebund NRW die Mitgliedsstädte und -gemeinden darüber, dass sich CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 19.07.2011 auf einen schulpolitischen Konsens für Nordrhein-Westfalen verständigt haben. Dies wird verbunden mit einer ersten Bewertung der gemeinsamen Leitlinien unter dem Vorbehalt einer genaueren inhaltlichen Prüfung.
Das Schreiben des Städte- und Gemeindebundes NRW vom 20.07.2011 sowie die gemeinsamen Leitlinien von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Gestaltung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen vom 19.07.2011 sind als Anlage beigefügt.
In Vertretung
M e r t e n s