Ergänzungsvorlage-Nr. 13/91/2
Beschlussvorschlag:
1. Dem Entwurf des Haushaltes 2010 für die Produktgruppen 070 und 072 im Produktbereich 01 wird gemäß Vorlage 13/91/2 zugestimmt.
2. Dem Entwurf des Haushaltes 2010 einschließlich der Veränderungsnachweise für die Produktgruppen 067, 068 und 071 im Produktbereich 01 sowie für die Personal- und Versorgungsaufwendungen und deren Auszahlungen wird gemäß Vorlage 13/91/2 zugestimmt.
Begründung der Ergänzungsvorlage Nr. 13/91/2:
Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung hat in seiner Sitzung am 19.04.2010 den Beschluss der Vorlage 13/91/1 auf die nächste Sitzung am 31.05.2010 vertagt.
Begründung der Ergänzungsvorlage Nr. 13/91/1:
Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung hat in seiner Sitzung am 22.03.2010 den Beschluss der Vorlage 13/91 auf die nächste Sitzung am 19.04.2010 vertagt.
Text der Ursprungsvorlage 13/91:
Am 22.02.2010 wurde der Entwurf des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2010 in die Landschaftsversammlung eingebracht.
Als Fachausschuss ist der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung für die Beratung folgender Produktgruppen (PG) des Haushaltes zuständig:
PG 067 Arbeitssicherheit, Brandschutz, Betrieblicher Gesundheitsschutz Seite 122
PG 068 Dezentraler Service- und Steuerungsdienst Dez. 1 Seite 130
PG 070 Zentrale Dienste Seite 136
PG 071 Personalmanagement Seite 148
PG 072 Recht Seite 160
Zusätzlich fallen die gesamten Personal- und Versorgungsaufwendungen (Zeilen 11 und 12 aller Teilergebnispläne, die im Ergebnisplan auf Seite 23 ihre Zusammenfassung finden) und deren Auszahlungen (Zeilen 10 und 11 des Finanzplanes auf Seite 24) in die Beratungszuständigkeit.
In Vertretung
H ö t t e