LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/1666
öffentlich
Datum:
11/02/2011
Dienststelle:
Fachbereich 62
Bearbeitung:
Frau von Berg
Sozialausschuss15.11.2011zur Kenntnis
Finanz- und Wirtschaftsausschuss06.12.2011zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Bericht über das Änderungsgesetz des Gesetzes zur Eingliederung der Versorgungsämter in die allgemeine Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen - Eingliederungsgesetz
Kenntnisnahme:
Der Bericht über das Änderungsgesetz des Gesetzes zur Eingliederung der Versorgungsämter in die allgemeine Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (Eingliederungsgesetz) wird zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung

H o f f m a n n - B a d a c h e
Zusammenfassung:
Das Land Nordrhein-Westfalen hat nach Abschluss des im Jahr 2010 durchgeführten Evaluationsverfahrens  den Belastungsausgleich für die von den Versorgungsämtern übernommenen Aufgaben mit dem Änderungsgesetz zum Eingliederungsgesetz angepasst. Dieses beinhaltet eine Erhöhung der Personal- und Sachkostenpauschalen sowie die Einführung eines neuen Verfahrens zur zukünftigen regelmäßigen Überprüfung des finanziellen Ausgleichs.

Das im Konsensverfahren vereinbarte Gesamtpaket zur Anpassung des Belastungsausgleichs wird sowohl von den kommunalen Spitzenverbänden als auch den beiden Landschaftsverbänden positiv bewertet.


Begründung:
Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden