Begründung:

Der Gesundheitsausschuss hat in seiner Sitzung vom 18.02.2005 einstimmig beschlossen, in den Institutsambulanzen der Rheinischen Kliniken verbesserte Angebote für Migrantinnen und Migranten zu schaffen.

Ziel des Ausbaus  von ambulanten Angeboten für Menschen mit Migrationshintergrund ist es, diese Bevölkerungsgruppe besser mit den psychiatrischen Hilfsangeboten der Rheinischen Kliniken zu erreichen und die Behandlung besser auf die spezifische Situation und den soziokulturellen Hintergrund von Migrantinnen und Migranten auszurichten.

Die Entwicklung migrantenspezifischer Angebote fügt sich insofern sinnvoll in den Maßnahmekatalog zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Rheinischen Kliniken ein, als sie zu einer Ausweitung des ambulanten Leistungsgeschehens beiträgt.

Dessen ungeachtet ist der Aufbau von migrantenspezifischen Angeboten in der Anlaufphase erfahrungsgemäß mit erhöhten Kosten verbunden, die nicht vollständig über die Ambulanzpauschale refinanziert werden können.

Der Haushaltsansatz soll dazu dienen, die Rheinischen Kliniken in der Anlaufphase finanziell zu unterstützen, bis eine vollständige Kostendeckung zu Lasten der GKV über die Ambulanzpauschale erreicht werden kann. Zu den Anlaufkosten gehören auch Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Information .