Ergänzungsvorlage-Nr. 13/44/1
Beschlussvorschlag:
"Die Wirtschaftspläne der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Ost und West für das Jahr 2010 werden in Form der vorliegenden Entwurfs-Druckfassung unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise gem. Vorlage 13/44/1 festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2010 bis zur Drucklegung an die aktuelle Entwicklung anzupassen sowie gegebenenfalls erforderliche Änderungen vorzunehmen, soweit diese Änderungen keine Auswirkungen auf die Ausgeglichenheit der Ergebnisse haben."
Begründung der Vorlage Nr. 13/44/1:
Der Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen hat in seiner Sitzung am 12.03.2010 die Beratung und Beschlussfassung zu Vorlage 13/44 auf die Sitzung am 07.05.2010 verschoben.
Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am 23.03.2010 die Beratung und Beschlussfassung zu Vorlage 13/44 auf die Sitzung am 02.06.2010 vertagt.
Der Landschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2010 die Beratung und Beschlussfassung zu Vorlage 13/44 auf die Sitzung am 11.06.2010 vertagt.
Begründung der Vorlage 13/44:
Der Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen berät als Betriebsausschuss gem. § 5 (4) EigVO NRW i.V. mit § 23 LVerbO und § 9 (2) der Betriebssatzung für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen über den Entwurf der Wirtschaftspläne des LVR-Netzwerkes Heilpädagogischer Hilfen. Bezüglich der Einzelheiten wird auf Teil C des gebundenen Exemplares verwiesen. Im Einzelnen ist wie folgt zusammen zu fassen.
1. Platzzahlentwicklung
Im LVR-Netzwerk HPH reduziert sich die Soll-Platzzahl 2010 aufgrund des Platzabbaus im Zuge des Anreizprogramms gegenüber dem Jahr 2009 um 19 Plätze auf 1803 Plätze.
2. Auslastung
Die für 2010 geplante Platzauslastung liegt mit Ø 99,54 % auf Vorjahresniveau.
3. Ergebnis
Die Budgets weisen für das Jahr 2010 bei allen drei LVR-HPH-Netzen ein ausgeglichenes Ergebnis auf.
Bei der Kalkulation der Wirtschaftpläne 2010 wurden die ab dem 01.01.2009 geltenden Entgelte zugrunde gelegt.
Beim Leistungsentgelt je ambulanter Fachleistungsstunde wurde die zur Zeit gültige Pauschale in Höhe von 49,90 € unterstellt.
Darüber hinaus ist aufgrund beschleunigter Inbetriebnahme von Wohn- bzw. Tagesstrukturplätzen im LVR-HPH-Netz Niederrhein die Aufstellung eines Veränderungsnachweises erforderlich (siehe Anlage).
Sollte sich bis zur Feststellung der Wirtschaftspläne durch die Landschaftsversammlung hinsichtlich der Budgets noch Änderungsbedarf ergeben, sollte die Verwaltung bis zur Drucklegung der Wirtschaftspläne die Druckexemplare entsprechend überarbeiten können.
In Vertretung
L u b e k