Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/1052
öffentlich
Datum: | 11/30/2005 |
Dienststelle: | Amt 21 |
Bearbeitung: | Frau Zimmermann |
| |
Tagesordnungspunkt:
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 26.04.2006 in Dortmund
hier: Benennung von Delegierten
Beschlussvorschlag:
Der Landschaftsausschuss benennt gemäß Satzung des Städtetages NRW folgende drei Vertreterinnen / Vertreter zur Entsendung in die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 26.04.2006 in Dortmund:
1. _________________________
2. _________________________
3. _________________________
Finanzielle Auswirkungen:
| Kosten der Maßnahme: | gem. Entschädigungssatzung |
| Im Haushaltsplan veranschlagt: | Ja |
 | Verwaltungshaushalt
|
| Im Wirtschaftsplan veranschlagt: | Nein |
| Mittel stehen zur Verfügung: | Ja |
| Jährliche Folgekosten: | nein |
|
Unterschrift:
M o l s b e r g e r
Begründung:
Die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW wird gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung vom Vorstand alle zwei Jahre einberufen.
Die nächste Mitgliederversammlung findet am 26.04.2006 in Dortmund statt. Das Thema der Versammlung steht noch nicht fest.
Der Landschaftsverband Rheinland ist gemäß § 3 Abs. 1 der Satzung außerordentliches Mitglied des Städtetages NRW.
Gemäß § 6 Abs. 2 b) der Satzung entsenden außerordentliche Mitglieder 3 Vertreter mit Stimmrecht zur Mitgliederversammlung. Gemäß § 113 II GO wäre für die Verwaltung des Landschaftsverbandes Rheinland ein Delegierter vorzusehen.
Da der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland Mitglied des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages ist und somit gemäß Satzung zur Mitgliederversammlung des Städtetages NRW ebenfalls stimmberechtigt ist, verzichtet die Verwaltung auf die Benennung eines weiteren Verwaltungsdelegierten.
Daher kann der Landschaftsausschuss insgesamt drei Delegierte benennen. Ebenfalls ist es möglich, weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohne Stimmrecht als Gäste zur Mitgliederversammlung des Städtetages NRW zu entsenden.
Im Auftrag
P ü t z