LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/89
öffentlich
Datum:
03/01/2010
Dienststelle:
Fachbereich 62
Bearbeitung:
Frau von Berg
Sozialausschuss09.03.2010Beratung
Tagesordnungspunkt:
Bericht zur Verfassungsbeschwerde gegen Artikel 1 des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Behördenstruktur vom 30.10.2007 (Versorgungsverwaltung)
Kenntnisnahme:
Der Bericht zur Verfassungsbeschwerde gegen Artikel 1 des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Behördenstruktur vom 31.10.2007 (Versorgungsverwaltung) wird gemäß Vorlage Nr. 13/89 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung

H o f f m a n n - B a d a c h e
Begründung:
Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden