LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/599
öffentlich
Datum:
08/09/2010
Dienststelle:
Fachbereich 81
Bearbeitung:
Frau Mende
Krankenhausausschuss 207.09.2010zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
UN-Behindertenrechtskonvention - Gutachten der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde vom 02.12.2009; Auswirkungen auf die Unterbringung und Zwangsbehandlung nach § 1906 BGB und §§ 10 ff. PsychKG NRW
Kenntnisnahme:
Das Gutachten der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde (DGPPN) vom 02.12.2009 zu den Auswirkungen der UN-Behindertenrechtskonvention auf die Unterbringung und Zwangsbehandlung nach § 1906 BGB und §§ 10 ff. PsychKG NRW wird gemäß Vorlage Nr. 13/599 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung

L u b e k
Begründung:
Anlagen: