LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/3637
öffentlich
Datum:
05/05/2014
Dienststelle:
LVR-Direktorin
Bearbeitung:
Frau Stermann/ Frau Wulff
Landschaftsausschuss05.05.2014zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr
Kenntnisnahme:
Die Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr wird gemäß Vorlage Nr. 13/3637 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
L u b e k
Zusammenfassung:

Das Ministerium für Inneres und Kommunales hat mit Schreiben vom 02.04.2014 den Landschaftsverband Rheinland um eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr bis zum 06.05.2014 gebeten.

Die Stellungnahme des Landschaftsverbandes Rheinland (Anlage 3), das Schreiben des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 02.04.2014 (Anlage 2) sowie der Gesetzesentwurf der Landesregierung (Anlage 1) liegen als Anlagen bei.

Die Stellungnahme des LWL wurde den Fraktionsgeschäftsstellen bereits Mitte April übersandt.


Begründung:

Der Entwurf der Stellungnahme, der am 06.05.2014 an das Ministerium für Inneres und Kommunales gesendet wird, liegt dieser Vorlage als Anlage 3 bei.

 

L u b e k