LVIS Recherche

LVIS Recherche - Vorlage

Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland

Vorlage-Nr. 13/3273

öffentlich

Datum:	10/16/2013
Dienststelle:	Fachbereich 92
Bearbeitung:	Frau Heyner/ Frau Arnold

Landschaftsausschuss

18.10.2013

Beschluss

Tagesordnungspunkt:

Gutachten zur Optimierung der Fahrzeugflotte des Landschaftsverbandes Rheinland
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO

Beschlussvorschlag:

Der Landschaftsausschuss stimmt dem Beschluss des Umweltausschusses vom 11.10.2013 zur Optimierung der Fahrzeugflotte des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß Vorlage 13/3273 zu.

Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):

Produktgruppe:	036
Erträge:		Aufwendungen:	€ 51.170,00
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan	ja	/Wirtschaftsplan	ja
Einzahlungen:		Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan		/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten

Unterschrift:

L u b e k

Zusammenfassung:

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2013 mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke. gegen die Stimmen von CDU sowie Freie Wähler/Deine Freunde folgenden Beschluss gefasst:

"1. Die Ergebnisse des Gutachtens und die vorgestellte Analyse-Tools werden gem. Vorlage 13/3208 zur Kenntnis genommen.

2. Auf Basis dieses Gutachtens werden künftig alle Vergaben zu Fahrzeugbeschaffungen durchgeführt."

Mit Hinweis auf das Erfordernis einer 2/3 Mehrheit gemäß § 11 Abs. 2 LverbO bedarf die Umsetzung des Beschlusses der Zustimmung des Landschaftsausschusses.