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LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/3270
öffentlich
Datum:
10/30/2013
Dienststelle:
LVR-Stabsstelle 90.10
Bearbeitung:
Herr Dr. Krause, Herr Storcks
Kulturausschuss13.11.2013empfehlender Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Preußen-Museum Wesel: Sachstandsbericht und Vorschlag zur Übernahme des Museums durch den LVR
Beschlussvorschlag:
1. Der Sachstandsbericht zum Preußen-Museum Wesel wird gemäß Vorlage 13/3270 zur Kenntnis genommen.

2. Der Übernahme des Preußen-Museums Wesel durch den LVR wird unter Berücksichtigung der folgenden Eckpunkte zugestimmt:

- Aufteilung des Stiftungskapitals der Stiftung Preußen-Museum zu gleichen Teilen zwischen dem LVR und dem LWL; Vereinbarung aller diesbezüglichen vertraglichen Regelungen in Abstimmung zwischen den seitens der Stiftung Beteiligten und der Stiftungsaufsicht.

- Ablösung aller bestehenden Verbindlichkeiten der Stiftung durch das Land NRW vor Übernahme des anteiligen Stiftungskapitals.

- Herstellung der Mängelfreiheit der Weseler Liegenschaft vor Übergabe in Verantwortung durch das Land.

- Einbringung des Kapitals und Übernahme der Liegenschaft in eine "rheinische" LVR-Förderstiftung; Verwendung der Kapitalerträge zur Teilfinanzierung des dauerhaften Betriebs des Museums auf vertraglicher Grundlage in Trägerschaft des LVR.

- Beteiligung von Stadt und Kreis Wesel bei Fragen des Museumsbetriebs im Rahmen eines neu zu bildenden Kuratoriums/ Beirates.

- Übergang der am Standort Wesel Beschäftigten auf den LVR.

- Übernahme der Exponate der Dauerausstellung in Wesel durch die "rheinische" Stiftung und einvernehmliche Regelung mit dem LWL zu den Depotbeständen unter Verzicht auf Wertausgleich.

- Förderunschädliche konzeptionsbedingte Nutzungserweiterung des Museumsgebäudes.

- Schrittweise Realisierung einer inhaltlich-konzeptionellen Neuorientierung des Museums mit der Perspektive eines LVR-Museums zur Geschichte am Niederrhein.

- Aufnahme der in der Vorlage 13/3270 enthaltenen Ansätze für Erträge, Aufwendungen und investive Auszahlungen in den Veränderungsnachweis zum Entwurf des Haushaltes 2014.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt 2014:
Produktgruppe:078
Erträge:325.700,00 €1.249.100,00 €
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

nein
Einzahlungen:325.700,00 €1.346.730,00 €
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplannein
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

4.355.000,00 €
Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:941.600,00 € (nach Umsetzung Neukonzeption, frühestens ab 2018)
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
L u b e k
Zusammenfassung:

Mit der Vorlage Nr. 13/2012 ist der politischen Vertretung im Mai 2012 ein Sachstandsbericht zu einer möglichen Übernahme des Preußen-Museums in Wesel durch den LVR vorgelegt worden. Die Verwaltung hat zwischenzeitlich in Abstimmung mit den weiteren Beteiligten – Stiftung Preußen-Museum, Stiftungsaufsicht, Land NRW, LWL u.a. – Eckpunkte für ein entsprechendes Engagement entwickelt und unter verschiedenen, für den LVR relevanten Gesichtspunkten mehrere Alternativen im Hinblick auf eine mögliche Übernahme geprüft. Als auch stiftungsrechtlich sinnvollste Lösung erweist sich die Aufteilung der bestehenden Stiftung, ihres Kapitals und der beiden Liegenschaften auf den LVR und den LWL. Während der LWL den „westfälischen“ Teil der Stiftung mit der Hälfte des Vermögens und der Liegenschaft in Minden fortführt, sollen die andere Hälfte des Kapitals und die Liegenschaft in Wesel in eine neu zu gründende „rheinische“ LVR-Stiftung ausgegliedert werden. Diese soll als reine LVR-Förderstiftung mit den Erträgen aus dem Stiftungskapital den dauerhaften Betrieb des Museums unterstützen, das in Trägerschaft des LVR als selbstständige LVR-Dienststelle im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt geführt werden soll. Weiterhin vorgesehen ist die Umsetzung der Neukonzeption des Hauses in voraussichtlich zwei Phasen, mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von T€ 4.355. Nach Berücksichtigung der Erträge beträgt der notwendige Betriebskostenzuschuss des LVR für das Weseler Museum im Jahr 2014 T€ 923; in den drei Jahren 2015-2017 fallen aufgrund der Zuordnung von 70% der Kosten der Neukonzeption zum konsumtiven Bereich jeweils T€ 1.844, T€ 1.874 und T€ 1.905 Zuschüsse zum laufenden Betrieb an. Nach Umsetzung der Neukonzeption belaufen sich die Betriebskostenzuschüsse auf T€ 942.


Begründung: