LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/3023
öffentlich
Datum:
07/02/2013
Dienststelle:
OE 9
Bearbeitung:
Frau Kessing
Finanz- und Wirtschaftsausschuss09.07.2013empfehlender Beschluss
Kulturausschuss15.07.2013empfehlender Beschluss
Landschaftsausschuss17.07.2013Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Archäologische Zone und Jüdisches Museum: Abschluss einer Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Köln und dem LVR
Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung zur Kooperation der Stadt Köln und des LVR bei Errichtung und Betrieb der Archäologischen Zone mit Jüdischem Museum entsprechend der Anlage 1 der Vorlage 13/3023 abzuschließen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend den Ausführungen in der Begründung zur Vorlage 13/3023 die organisatorischen und personellen Voraussetzungen zu schaffen, um die Konzeption des Museums gemäß dieser Rahmenvereinbarung erarbeiten zu können.

3. Für den Lenkungskreis Politische Vertretung werden benannt:
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:270.000 €
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

nein
Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:2014: 475.000 €, 2015: 670.000 €
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
L u b e k 
Zusammenfassung:

Mit der Vorlage 13/3023 legt die Verwaltung den Entwurf einer „Rahmenvereinbarung zur Kooperation der Stadt Köln und des LVR über die Errichtung und den Betrieb der Archäologischen Zone mit Jüdischem Museum“ vor. Hierin ist vorgesehen, dass die Stadt Köln Eigentümerin der Immobilie bleibt und für deren Errichtung, Unterhaltung sowie Instandsetzung zuständig ist; der LVR wird federführend die Museumskonzeption entwickeln und dauerhaft den Betrieb als eine eigene Dienststelle übernehmen. Eine Refinanzierung der Investitionskosten der Stadt durch den LVR wird ausgeschlossen. Zwei bilaterale Lenkungskreise (Politische Vertretung und Verwaltung) werden das Projekt begleiten. Die Mitglieder des Lenkungskreises Politische Vertretung sind zu benennen.

Die Chancen und Risiken des Vertragsabschlusses werden benannt: So ermöglicht der Abschluss der Rahmenvereinbarung die Realisierung eines Projektes von herausragender Bedeutung für die rheinische Kultur. Der aktuelle Projektstand birgt jedoch Unsicherheiten in Bezug auf Konsequenzen möglicher Kostensteigerungen für die für den LVR relevanten Ausführungsstandards sowie die Höhe der durch den LVR zu tragenden Betriebskosten.
Eine Aktualisierung der bereits 2012
prognostizierten Betriebskostenunterdeckung (ohne Mietkosten) in Höhe von bis zu 4,2 Mio. € konnte nicht erfolgen. Mit Betriebsbeginn ist die Unterdeckung in voller Höhe vom LVR zu tragen.
Zudem werden für den Aufbau des für die Museumskonzeption erforderlichen Projektteams bereits in 2013 voraussichtlich Mittel in Höhe von bis zu 270.000 € und in 2014 in Höhe von 475.00 € erforderlich. Mit Aufbau des kompletten Konzeptionsteams werden ab 2015 finanzielle Mittel in Höhe von bis zu 670.000 € im Haushalt zu berücksichtigen sein.

  


Begründung: