Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/2590
öffentlich
Datum: | 11/09/2012 |
Dienststelle: | OE 5 |
Bearbeitung: | Herr Kölzer |
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| Schulausschuss | 26.11.2012 | zur Kenntnis |
| Kommission Inklusion | 21.02.2013 | zur Kenntnis |
Tagesordnungspunkt:
Stellungnahmen des LVR und der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und einer Verordnung über die Schulgrößen der Förderschulen und der Schulen für Kranke
Kenntnisnahme:
Der Schulausschuss nimmt die Stellungnahmen und die Ausführungen in der Sitzung zur Kenntnis.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
| Produktgruppe: | |
| Erträge: | | Aufwendungen: | |
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan
| | /Wirtschaftsplan | |
| Einzahlungen: | | Auszahlungen: | |
| Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan | | /Wirtschaftsplan | |
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
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| Jährliche ergebniswirksame Folgekosten: | |
| Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten | |
Unterschrift:
In Vertretung
Wontorra
Zusammenfassung:
Mit der Vorlage 13/2590 legt die Verwaltung die Stellungnahmen des LVR und der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und einer Verordnung über die Schulgrößen der Förderschulen und der Schulen für Kranke vor. Darüber hinaus wird die Verwaltung in der Sitzung des Schulausschusses am 26.11.2012 die den Landschaftsverband Rheinland betreffenden Punkte der beigefügten Stellungnahmen aufzeigen und gegebenenfalls kommentieren.
Begründung:
Als Anlage sind die Stellungnahmen des LVR und der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und einer Verordnung über die Schulgrößen der Förderschulen und der Schulen für Kranke beigefügt.
In Vertretung
W o n t o r r a