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LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/2550
öffentlich
Datum:
11/22/2012
Dienststelle:
Fachbereich 21
Bearbeitung:
Frau Esser / Herr van Bahlen
Schulausschuss26.11.2012zur Kenntnis
Sozialausschuss27.11.2012zur Kenntnis
Kulturausschuss28.11.2012zur Kenntnis
Landesjugendhilfeausschuss29.11.2012zur Kenntnis
Rechnungsprüfungsausschuss30.11.2012zur Kenntnis
Gesundheitsausschuss07.12.2012zur Kenntnis
Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung10.12.2012zur Kenntnis
Bauausschuss11.12.2012zur Kenntnis
Umweltausschuss12.12.2012zur Kenntnis
Ausschuss für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen12.12.2012zur Kenntnis
Finanz- und Wirtschaftsausschuss14.12.2012zur Kenntnis
Landschaftsausschuss17.12.2012zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Änderungen von Rechtsverordnungen durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinde und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen (1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - NKFWG) sowie des Gesetzes über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)
Kenntnisnahme:
Die Ausführungen zum NKF-Weiterentwicklungsgesetz sowie zum Umlagengenehmigungsgesetz werden gemäß Vorlagen-Nr. 13/2550 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:Aufwendungen:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
L u b e k 
Zusammenfassung:

Am Tage nach der Verkündung des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes sowie des Umlagengenehmigungsgesetzes im Gesetz- und Verordnungsblatt (GV.NRW) in der Ausgabe 2012 Nr. 23 wurden am 28.09.2012 die nachfolgend aufgelisteten Rechtsverordnungen geändert. Aufgelistet werden nur die Rechtsverordnungen, welche auf den Landschaftsverband Rheinland Auswirkungen haben.

  • Gemeindeordnung (GO NRW)
  • Landschaftsverbandsordnung (LVerbO)
  • Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO)

Zudem treten Übergangsregelungen zu den geänderten Rechtsverordnungen in Kraft.

Die Vorlage soll einen Überblick über die vorgenommenen Änderungen vermitteln.


Begründung:
Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden