Ergänzungsvorlage-Nr. 13/2517/1
Beschlussvorschlag:
1. Der Wirtschaftsplanentwurf der LVR-Jugendhilfe Rheinland für das Jahr 2013 einschließlich des Kassenkreditrahmens wird unter Berücksichtigung des Veränderungsnachweises in der Fassung der Vorlage Nr. 13/2517/1 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Wirtschaftsplanentwurf 2013 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführungen in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung des endgültigen Wirtschaftsplanes vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf das ausgewiesenene Ergebnis haben.
Begründung Vorlage 13/2517/1:
Der Betriebsausschuss der LVR-Jugendhilfe Rheinland hat in seiner Sitzung am 12.11.2012 mit Vorlage Nr. 13/2517 den gebundenen Wirtschaftplanentwurf 2013 beschlossen.
Veränderungsnachweis:
Die geplanten Investitionen unter Ziffer I.5 und I.6 haben sich zeitlich verschoben und werden zum größten Teil in 2013 erbracht. Der Veränderungsnachweis stellt die Ratenverschiebung dar. Auswirkungen auf den Erfolgsplan ergeben sich hierdurch nicht.
Begründung Vorlage 13/2517:
Im Rahmen der Einbringung des Haushaltes 2013 in der Sitzung der Landschaftsversammlung am 28.09.2012 (Vorlage Nr. 13/2423) wurden die gebundenen Exemplare der Wirtschaftsplanentwürfe als Anlage zur Haushaltssatzung vorgelegt.
Der Betriebsaussschuss berät gem. §9 Abs.2 Nr.1 der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des Landschaftsverbandes Rheinland über den Entwurf des Wirtschaftsplanes der LVR-Jugendhilfe Rheinland.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf Teil D des gebundenen Exemplares verwiesen.
Sollten wesentliche rechtskräftig genehmigte Entgeltvereinbarungen für das Jahr 2013 sowie Änderungen bei den Vermögensplänen/Investitionsprogrammen noch rechtzeitig vor den anstehenden Beratungen vorliegen, so ist beabsichtigt, die entsprechenden Ergebnisse im Rahmen einer Ergänzungsvorlage in die Wirtschaftspläne einzustellen. Sollte dies im zeitlichen Rahmen nicht möglich sein, bittet die Verwaltung um Zustimmung, die Wirtschaftsplanentwürfe bis zur Drucklegung ggfls. anzupassen.
Es handelt sich um eine Empfehlungsvorlage für die Landschaftsversammlung am 19.12.2012.
D r. P r o j a h n
Komm. Betriebsleitung