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LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Ergänzungsvorlage-Nr. 12/3311/2
öffentlich
Datum:
02/05/2009
Dienststelle:
OE 0
Bearbeitung:
Frau Stermann
Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen06.03.2009Beratung
Tagesordnungspunkt:
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Kenntnisnahme:
Der Bericht zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung wird gemäß Vorlage 12/3311/2 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:keineAufwendungen:keine
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
V o i g t s b e r g e r
Begründung der Ergänzungsvorlage Nr. 12/3311/2

Der Ausschuss für das LVR-Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen hat in seiner Sitzung am 07.11.2008 darum gebeten, die Vorlage Nr. 12/3311/1 zur Kenntnis zu bekommen. 

Begründungder Ergänzungsvorlage Nr. 12/3311/1

Die Kommission Europ/Migration hat in ihrer Sitzung am 05.06.2008 die Beratung der Vorlage Nr. 12/3311 auf die Sitzung am 06.11.2008 vertagt.

Begründung der Vorlage Nr. 12/3311:

Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom Jahre 2006 wurde am 30. März 2007 auf Grundlage eines Kabinettsbeschlusses der Bundesregierung unterzeichnet. Die Europäische Kommission plant, im Laufe des Jahres 2008 einen Beschlussentwurf für eine Bestätigung durch den Europäischen Rat vorzulegen.

V o i g t s b e r g e r 

Anlagen: