Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/3284
öffentlich
Datum: | 04/29/2008 |
Dienststelle: | Amt 81 |
Bearbeitung: | Frau Lubek / Herr Heister |
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| Gesundheitsausschuss | 09.05.2008 | empfehlender Beschluss |
| Finanz- und Wirtschaftsausschuss | 02.06.2008 | empfehlender Beschluss |
| Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung | 09.06.2008 | empfehlender Beschluss |
Tagesordnungspunkt:
Budgetdeckelung im Krankenhausbereich
Beschlussvorschlag:
Der Resolution zur Budgetdeckelung im Krankenhausbereich wird gemäß Vorlage Nr. 12/3284 zugestimmt.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
| Produktgruppe: | |
| Erträge: | | Aufwendungen: | |
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan
| nein | /Wirtschaftsplan | nein |
| Einzahlungen: | | Auszahlungen: | |
| Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan | nein | /Wirtschaftsplan | nein |
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
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| Jährliche ergebniswirksame Folgekosten: | |
| Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten | |
Unterschrift:
M o l s b e r g e r
Begründung der Vorlage Nr. 12/3284:
Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung hat in seiner Sitzung am 21.04.2008 die Verwaltung im Zusammenhang mit dem Bericht über die Auswirkungen des Tarifabschlusses 2008 gebeten, eine Resolution zur Beschlussfassung durch den Landschaftsausschuss vorzubereiten, die eine Aufhebung der seit Jahren bestehenden gesetzlichen Budgetdeckelung zum Inhalt hat.
Der Resolutionsentwurf liegt als Anlage bei.
In Vertretung
L u b e k