Begründung der Vorlage Nr. 12/2902:

Die Wirtschaftsplanentwürfe 2008 der Rheinischen Kliniken werden am 11.01.2008 als Anlage des Haushaltsplanentwurfs 2008 der Landschaftsversammlung Rheinland vorgelegt (Vorlage Nr. 12/2888); sie werden von dort aus den Fachausschüssen zur weiteren Beratung zugeleitet.

Für die weitere Beratung der Wirtschaftsplanentwürfe 2008 sind die Veränderungsnachweise zu den Erfolgsplänen der Rheinischen Kliniken Essen, Köln, Langenfeld, Viersen und die Veränderungsnachweise zu den Investitionsprogrammen folgender Kliniken beigefügt:

Düren
Essen
Köln
Langenfeld
Mönchengladbach
Viersen

Die Krankenhausbaufinanzierung wurde mit Verabschiedung des neuen Krankenhausgestaltungsgesetzes (KHGG NRW) am 05.12.2007 auf eine neue Grundlage gestellt. Dies hat Auswirkungen auf die Veranschlagung in den Vermögensplänen/Investitionsprogrammen der Rheinischen Kliniken. Da noch nicht abzusehen ist, wie hoch die Baupauschale sein wird und ab wann diese für die Rheinischen Kliniken gezahlt wird, wurden die unter der KHG-Finanzierungspauschale aufgeführten Maßnahmen - für die noch keine Bewilligungen vorliegen - auf die Folgejahre ab 2012 verschoben.

In den Rheinischen Kliniken Düren kommen die Veränderungen durch die Verschiebung der vorgesehenen Raten für 2009, 2010 und 2011 auf die Folgejahre (ab 2012) bei der Maßnahme "Ersatzbau Haus 11
(Klinik I)" zustande.

Die Veränderungen bei den Rheinischen Kliniken Essen ergeben sich aus der Verschiebung der vorgesehenen Raten für 2009, 2010 und 2011 auf die Folgejahre (ab 2012) bei der Maßnahme "Neubau einer Klinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie" sowie aus der Umsetzung des Ergebnisses der Budgetverhandlungen für 2007.

Für die Rheinischen Kliniken Köln ergeben sich die Veränderungen aus der Verschiebung der vorgesehenen Raten für 2009 und 2010 auf die Folgejahre (ab 2012) bei der Maßnahme "Umbau der Station 13 im Gebäude 4 (Aufnahmeklinik)".

Die Veränderungen in den Rheinischen Kliniken Langenfeld entstehen durch die Aufnahme einer neuen Maßnahme "Brandschutztechnische Abschottung der unterirdischen Versorgungskanäle".

In den Rheinischen Kliniken Mönchengladbach ergeben sich die Veränderungen durch die Verschiebung der vorgesehenen Raten für 2009, 2010 und 2011 auf die Folgejahre (ab 2012) bei der Maßnahme "Herrichtung/Umbau des Altbaus/Haupthauses".

Die Veränderungen in den Rheinischen Kliniken Viersen sind bedingt durch die Verschiebung der vorgesehenen Raten für 2009, 2010 und 2011 auf die Folgejahre (ab 2012) bei den Maßnahmen "Neubau eines Bewegungsbades für die Kinder- und Jugendpsychiatrie" sowie "Neubau einer Kleinstturnhalle für die Kinder- und Jugendpsychiatrie".

Sollten rechtskräftig genehmigte Budgetvereinbarungen für das Jahr 2008 und ggf. Änderungen in den Pflegeheimbereichen sowie bei den Vermögensplänen/Investitionsprogrammen noch rechtzeitig vor den anstehenden Beratungen vorliegen, so ist beabsichtigt, die entsprechenden Ergebnisse im Rahmen einer Ergänzungsvorlage in die Wirtschaftspläne einzustellen. Sollte dies im zeitlichen Rahmen nicht mehr möglich sein, bittet die Verwaltung um Zustimmung, die Wirtschaftsplanentwürfe bis zur Drucklegung ggf. anzupassen.

Bei den Stellenplänen ergeben sich für die Rheinischen Kliniken keine Änderungen.

Wegen den Einzelheiten wird auf die Anlage zur Vorlage verwiesen.

In Vertretung

L u b e k